Staatssekretärin Theresa Schopper und Staatsrätin Gisela Erler haben im Rahmen eines Informations- und Beteiligungstags die Leitlinien zur weiteren Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum vorgestellt. Der Donauraum eröffnet Baden-Württemberg viele Chancen, das Land hat aber auch eine Verantwortung für die Region.
„Der Informations- und Beteiligungstag zur Donauraumstrategie bildet in doppelter Hinsicht ein wichtiges Element bei der Umsetzung der Donauraumstrategie: Er schafft Transparenz hinsichtlich der baden-württembergischen Aktivitäten und Perspektiven und ermöglicht es, durch intensiven Austausch und gemeinsame Projekte auch konkret vor Ort etwas zu bewegen“, sagte die Staatssekretärin und Sondergesandte des Landes Baden-Württemberg, Theresa Schopper, anlässlich des Informations- und Beteiligungstags zur Donauraumstrategie in Stuttgart. „Für die Landesregierung bedeutet der Donauraum nicht nur, die Nachbarschaft mit den Anrainern zu pflegen, sondern dass wir uns dezidiert in die Stärkung der Region sowie den Ausbau von Wohlstand und Stabilität einbringen.“
Donauraum eröffnet Baden-Württemberg viele Chancen
Der erstmals in Baden-Württemberg veranstaltete „National Participation Day“ stand unter dem Motto „Chancen der EU-Donauraumstrategie für Baden-Württemberg nutzen“. Im Programm wurden erstmals die am 2. Mai 2017 vom Ministerrat beschlossenen Leitlinien zur weiteren Umsetzung der EU-Strategie für den Donauraum einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt. In umfangreichen Diskussionsforen etwa zu den Schwerpunkten des Landes in den Bereichen Wirtschaft, Energie- und Umwelttechnik, berufliche Bildung oder Zivilgesellschaft erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer umfangreichen Raum für Austausch und Feedback.
Einbeziehung von NGOs und Zivilgesellschaft ist unerlässlich
„Für eine erfolgreiche Umsetzung der Donauraumstrategie, gerade in den Bereichen berufliche Bildung und Umweltschutz, ist eine Einbeziehung der Nichtregierungsorganisationen (NGO) und der Zivilgesellschaft bei den Projekten unerlässlich“, so Staatsrätin Gisela Erler. Eine Herausforderung sei dabei, angesichts des großen Einzugsraums der Donau und der Vielfalt der Donauanrainerstaaten die Beteiligungsmöglichkeiten in allen Ländern auf hohem Niveau anzugleichen. „Ein permanenter Austausch der Projektpartner über Grenzen hinweg ist maßgeblich für das weitere Zusammenwachsen des Donauraumes und zielt darauf ab, langfristig bessere Strukturen zu schaffen“, betonte die Staatsrätin.
Die durch den Beteiligungstag erarbeiteten Vorschläge werden auch in den am 17. Oktober 2017 in Budapest stattfindenden „Participation Day“ einfließen, der im Vorfeld der 6. Jahresforums der Strategie durch die zivilgesellschaftlichen Akteure der Region ausgerichtet wird.
EU-Strategie für den Donauraum
Am 24. Juni 2011 wurde die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) offiziell durch den Europäischen Rat verabschiedet. Diese makroregionale Strategie verfolgt das Ziel, die Zusammenarbeit der Donauländer zu stärken. Schwerpunkte sind die Bereiche Infrastruktur, Umweltschutz, die Schaffung von Wohlstand sowie gute Regierungsführung. Die Strategie umfasst neun EU-Mitgliedstaaten: Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Österreich, die Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien, die Slowakische Republik und Slowenien. Außerhalb der Europäischen Union bezieht sie Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, die Republik Moldau und die Ukraine ein.
