Gesundheit

Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird weiter gestärkt

Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.

Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Um die Spitzenposition zu halten, hat die Landesregierung eine massive Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und einen zusätzlichen Rettungsschirm für die Krankenhäuser im Land beschlossen.

Der Ministerrat hat eine dauerhafte Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) durch weitere Personalstellen sowie weitere Hilfsmaßnahmen für die Krankenhäuser unter Fraktionsvorbehalt beschlossen. Insgesamt schafft das Land für den ÖGD stufenweise 227,5 neue Stellen, wovon die meisten die örtlichen Gesundheitsämter personell stärken sollen. Der Rettungsschirm des Landes für die Krankenhäuser summiert sich auf 210 Millionen Euro. Hiervon entfallen auf die Häuser in kommunaler Trägerschaft zwischen 125 und 135 Millionen Euro.

Gesundheitswesen im Land eines der besten weltweit

Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Es hat sich in den letzten, von der Corona-Krise dominierten Monaten gezeigt, wie elementar eine gut funktionierende, hervorragend ausgestattete Gesundheitsversorgung für unser Land ist. Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Darauf können wir stolz sein. Damit dies auch weiter so bleibt, hat die Landesregierung heute beschlossen, weiter massiv in den Öffentlichen Gesundheitsdienst und unsere Krankenhäuser im Land zu investieren.“ Die Anforderungen an die gesundheitliche Fachexpertise im Land seien in den vergangenen Jahren stark angestiegen, insbesondere die Fragen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten nähmen zu, so Kretschmann weiter. „Gerade das aktuelle SARS-CoV-2-Ausbruchsgeschehen hat gezeigt, wie schnell durch die Globalisierung und den damit verbundenen Flug- und Reiseverkehr lebensbedrohliche Infektionskrankheiten nahezu jeden Erdteil innerhalb weniger Stunden und Tage erreichen und sich ausbreiten können. Bei der Bekämpfung und Eindämmung von Infektionen ist Qualität und Wirksamkeit der hoheitlichen Maßnahmen von entscheidender Bedeutung. Der Öffentliche Gesundheitsdienst arbeitet normalerweise im Stillen, seine breite Aufgabenpalette ist der Allgemeinheit weniger bekannt. Die letzten Wochen und Monate haben nun gezeigt, welch zentrale Rolle er gerade im Bereich des Bevölkerungsschutzes einnimmt.“

Für mögliche zweite Pandemiewelle gut gewappnet

Gesundheitsminister Manne Lucha: „Der Öffentliche Gesundheitsdienst trägt maßgeblich dazu bei, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und zu erhalten. Um auf die zunehmenden Herausforderungen weiterhin schnell und effektiv reagieren zu können, muss der Öffentliche Gesundheitsdienst vor allem personell gestärkt werden. Um neben den bereits bestehenden Aufgaben im Gesundheitswesen auch auf neue Entwicklungen schnell und effektiv reagieren zu können, braucht es ein optimal funktionierendes Netzwerk.“ Die Möglichkeit des schnellen und effektiven Eingreifens in Gefahrensituationen hänge entscheidend von einem optimalen Krisenmanagement ab. Risikobewertung der Gefahrenlage und zur Ausbreitung von Krankheitserregern sowie das Arbeiten im Krisenmodus seien Faktoren, die ein optimales Zusammenspiel erforderten. „Dafür braucht es dringend mehr personelle Ressourcen“, so Lucha weiter. Diese sollen insbesondere vor Ort bei den Gesundheitsämtern, aber auch auf den anderen Verwaltungsebenen (Regierungspräsidien, Landesgesundheitsamt als fachlicher Leitstelle und Ministerium für Soziales und Integration als oberster Gesundheitsbehörde) eingesetzt werden.

In einer ersten Umsetzungsstufe werden im sofortigen Vollzug des Haushalts 2020 bei den Gesundheitsämtern als untere Verwaltungsbehörden 74 Stellen (überwiegend ärztliches Personal), bei den Regierungspräsidien als mittlere Gesundheitsbehörden fünf Stellen, beim Landesgesundheitsamt als fachlicher Leitstelle zwei neue Stellen und beim Ministerium für Soziales und Integration als oberster Landesgesundheitsbehörde 15,5 Stellen geschaffen. Beim Landesgesundheitsamt wurden bereits im Frühjahr 16 neue Stellen geschaffen. In einer zweiten Umsetzungsstufe sollen dann im Zusammenhang mit dem zweiten Nachtrag zum Haushalt 2020/21 die Mittel für weitere Stellen im Bereich der kommunalen Gesundheitsämter (sieben Stellen im höheren Dienst der Stadtkreise; je 62 Stellen im mittleren und gehobenen Dienst der Stadt- und Landkreise) über eine Erhöhung der Zuweisungen nach § 11 Absatz 4 des Finanzausgleichsgesetzes bereitgestellt werden.

Zusätzlicher Rettungsschirm für Krankenhäuser im Land

„Wie wichtig eine gut funktionierende stationäre Versorgung ist, wissen wir gerade in der derzeitigen Lage sehr zu schätzen. Viele Krankenhäuser im Land haben während der ersten Welle der Corona-Krise Enormes geleistet. Sie haben dazu die entsprechenden Kapazitäten freigehalten, viele Operationen und Eingriffe verschoben, zusätzliche Intensivbehandlungsmöglichkeiten aufgebaut und sich organisatorisch und personell auf die Behandlung schwerkranker COVID-19-Patienten und -Patientinnen vorbereitet“, sagte Ministerpräsident Kretschmann. „Diese Ressourcen müssen nun zwingend erhalten bleiben, um auf eine mögliche weitere Pandemiewelle optimal vorbereitet zu sein. Das stellt nun unser baden-württembergischer Rettungsschirm sicher, der die derzeit bereits laufenden Ausgleichszahlungen des Bundes sinnvoll ergänzt.“

„Die wöchentlichen Ausgleichzahlungen des Bundes für die Krankenhäuser waren und sind für die Krankenhäuser eine wichtige Finanzierungshilfe während der Corona-Krise“, so Gesundheitsminister Lucha. „Wir haben hart daran gearbeitet, dass die Bundesmittel auch zeitnah den Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden.“ Die ergänzende Bundesverordnung im Juli hätte zwar noch einige Verbesserung für manche Krankenhäuser gebracht, würden aber nicht die gesamten Kosten in den Krankenhäusern abdecken. Lucha: „Gerade die Häuser, die sich intensiv auf die Behandlung von Corona-Patientinnen und -Patienten ausgerichtet hatten, sind teilweise in finanzielle Engpässe gekommen.“ Als Hauptgründe hierfür nannte er die notwendige Trennung von Patientenströmen, zusätzliches Personal und dessen Schulung, aber auch bauliche und organisatorische Maßnahmen, die im Zuge der Pandemie notwendig waren.

Sozialministerium: Öffentlicher Gesundheitsdienst

Sozialministerium: Krankenhäuser

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Eine Ärztin und eine Therapeutin sitzen mit einem medizinischen Stethoskop am Tisch und machen mit einem Laptop und einem Mobiltelefon medizinische Notizen.
  • Digitalisierung

Weitere Förderung von E-Government-Koordinatoren

NIS-Maßnahme Stadtstrand in Leinfelden-Echterdingen
  • Städtebau

Nichtinvestive Städtebau­förderung 2024 startet

Ein Windrad ist auf der Holzschlägermatte bei Freiburg zu sehen.
  • Bürokratieabbau

Erste Erfahrungen mit Praxis-Check zur Windkraft

Touristen stehen an einem Geländer und auf einer Aussichtsplattform und blicken auf eine Stufe der Triberger Wasserfälle, über die Wasser fließt.
  • Tourismusinfrastruktur

Land fördert 37 lokale touristische Projekte

Stuttgart 21 Hbf_innen-Neue_Bahnsteighalle_Bahnsteig_Quelle: DB/plan b_Atelier Peter Wel
  • Stuttgart 21

Gemeinsame Erklärung der Projektpartner von Stuttgart 21

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und der neue Regierungspräsident des Regierungsbezirks Freiburg, Carsten Gabbert (rechts)
  • Verwaltung

Neuer Freiburger Regierungspräsident

Eine Mitarbeiterin der Firma Lütze fertigt Bauteile für elektronische Steuerungen für Schienenfahrzeuge.
  • Wirtschaft

Wichtiger Impuls für die Wirtschaft

Ein Mann dreht einen Joint mit Marihuana. (Foto: dpa)
  • Bundesrat

Geplante Legalisierung von Cannabis

Ein Apotheker holt eine Medikamentenverpackung aus einer Schublade in einer Apotheke.
  • Bundesratsinitiative

Verbesserung der Arzneimittelversorgung gefordert

Ausbilderin mit Lehrling
  • Ausbildung

Bundesrat spricht sich für Stärkung der Ausbildung aus

Podiumsdiskussion Brüssel
  • Katastrophenschutz

Startschuss für EU-Großübung „Magnitude“

Ein Doppelstock-Intercity fährt auf der Gäubahn über die Einöd-Talbrücke bei Hattingen.
  • Schienenverkehr

Bundesrat für Modernisierung des Bahnnetzes

Stethoskop vor farbig eingefärbtem Kartenumriss von Baden-Württemberg mit Schriftzug: The Ländarzt - Werde Hausärztin oder Hausarzt in Baden-Württemberg
  • Gesundheitsberufe

Bewerbungsfrist für Landarztquote endet

Gruppenfoto der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren im Freien
  • Integration

Land setzt sich für ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan ein

Die Bewohnerin (r) einer Wohngemeinschaft für Senioren unterhält sich bei Kaffee und Kuchen mit ihren Gästen (Bild: © dpa).
  • Ältere Menschen

Altersarmut auch in Baden-Württemberg

Zwei Kinder spielen Fußball auf einem Fußballplatz.
  • Gemeinnützige Vereine

Höchstgrenze für Vereinsbeiträge angehoben

Stadtgarten in Gerabronn
  • Städtebau

Stadtmitte in Gerabronn erfolgreich erneuert

Ein Mädchen mit Downsyndrom lebt mit ihrer Mutter in einem Mehrgenerationenhaus (Symbolbild, © dpa).
  • Menschen mit Behinderungen

Welt-Down-Syndrom-Tag 2024

Bildercollage: Minister Manne Lucha an Redepult, vor Publikum und bei Podiumsdiskussion.
  • Kinder und Jugendliche

Kinderschutz-Konzepte im Land bespielhaft für Europa

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Startup BW

Auftakt des Female Founders FINANCING Forums

Wegweiser mit Schildern „Würde“, „Gleichberechtigung“, „Antidiskriminierung“ und „Anerkennung“ auf der Stuttgarter Königstraße.
  • Antidiskriminierung

Online-Umfrage zu Diskriminierung gestartet

Modernisierung des Hallenbads in Süßen
  • Sportstätten

Land fördert Sanierung kommunaler Sportstätten

Menschliche Schatten bei einer Performance auf einer Bühne
  • Kunst und Kultur

Land fördert sechs Projekte an Privattheatern

Kinder spielen im Kindergarten (Bild: © dpa).
  • Frühkindliche Bildung

105 Millionen Euro für Ausbau von Kita-Betreuungsplätzen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 19. März 2024

// //