Justiz

Eine Million elektronische Verfahren an den Gerichten und Staatsanwaltschaften

von links nach rechts: Leiterin des IuK-Fachzentrums Nicole Helms, Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges MdL, Vizepräsidentin des Oberlandesgericht Stuttgart Luitgard Wiggenhauser und Ministerialdirektor Elmar Steinbacher.
von links nach rechts: Leiterin des IuK-Fachzentrums Nicole Helms, Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges MdL, Vizepräsidentin des Oberlandesgericht Stuttgart Luitgard Wiggenhauser und Ministerialdirektor Elmar Steinbacher.

Zum Jubiläum der millionsten elektronischen Akte an den baden-württembergischen Gerichten und Staatsanwaltschaften hat Justizministerin Marion Gentges die Vorreiterrolle bei der Digitalisierung der Justiz gelobt.

Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges hat zusammen mit Ministerialdirektor Elmar Steinbacher das Fachzentrum für Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-Fachzentrum) beim Oberlandesgericht Stuttgart besucht. Anlass war die millionste elektronische Akte, die an den baden-württembergischen Gerichten und Staatsanwaltschaften angelegt wurde.

Justizministerin Marion Gentges sagte: „Baden-Württemberg baut mit der millionsten elektronischen Akte seine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung der Justiz weiter aus. Bereits 6.000 Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter arbeiten elektronisch. Bis Ende 2025 werden es 12.000 sein, damit haben wir bereits die Hälfte geschafft. Das ist einzigartig in ganz Deutschland und darauf können wir stolz sein“, so Ministerin Gentges anlässlich ihres Besuchs beim IuK-Fachzentrum.

Elektronische Akte an 121 Gerichten und Staatsanwaltschaften

An insgesamt 121 Gerichten und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg ist mittlerweile die elektronische Akte eingeführt. Schwerpunktmäßig werden derzeit die Amtsgerichte im Zivilbereich und den Fachbereichen (Familie, Betretung, Insolvenz, Nachlass und Immobiliarvollstreckung) mit der elektronischen Akte ausgestattet. 74 der 108 Amtsgerichte in Baden-Württemberg führen ihre Akten mittlerweile weit überwiegend elektronisch. Im Zivilbereich werden bereits über 90 Prozent der anhängigen Verfahren rein elektronisch bearbeitet. 2022 wurde die elektronische Strafakte bundesweit einmalig bei der Staatsanwaltschaft und beim Amtsgericht Ulm eingeführt. 2023 sollen weitere Staatsanwaltschaften und Gerichte im Strafbereich folgen.

Betreut wird die Digitalisierung der Justiz in Baden-Württemberg am IuK-Fachzentrum. Dort arbeiten 253 Personen hauptsächlich aus allen Laufbahnen der juristischen Praxis. Hier wird nicht nur die elektronische Akte bearbeitet, sondern unter anderem auch die Betreuung und Weiterentwicklung der Fachverfahren der Gerichte und Staatsanwaltschaften.

„Das IuK-Fachzentrum ist der Motor der Digitalisierung in Baden-Württemberg. Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihrem enormen Einsatz und Engagement sind wir bei der Digitalisierung der Justiz weit vorangekommen“, so Ministerialdirektor Elmar Steinbacher.

IuK-Fachzentrum Justiz am Oberlandesgericht Stuttgart

Das IuK-Fachzentrum Justiz wurde 2014 gegründet und ging aus der Gemeinsamen DV-Stelle Justiz hervor, welche bereits seit 1990 die Betreuung der Justiz-IT verantwortete. Es ist dem Oberlandesgericht Stuttgart organisatorisch zugeordnet.

Im Zusammenspiel mit der IuK-Leitstelle des Ministeriums der Justiz und für Migration, die den Einsatz der Justiz-IT in Baden-Württemberg koordiniert und strategisch steuert, ist das IuK-Fachzentrum für die Umsetzung der Digitalisierungsvorhaben der gesamten baden-württembergischen Justiz zuständig. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Einführung der elektronischen Akte. Daneben betreut es mehr als 30 Fachverfahren der Justiz und circa 18.000 (Bildschirm-) Arbeitsplätze in der gesamten Justiz.

Seit dem Jahr 2018 ist das IuK-Fachzentrum Justiz durch die Industrie- und Handelskammer (IHK) Stuttgart als Ausbildungsbetrieb anerkannt und als Dualer Partner der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) zugelassen und ermöglicht ein Studium der Wirtschaftsinformatik – Fachrichtung eGovernment sowie eine Ausbildung zur Fachinformatikerin/zum Fachinformatiker – Fachrichtung Anwendungsentwicklung.

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