Breitband

Bundesrat beschließt Mindesttempo fürs Internet

20220610_MIN-Bundesrat

Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land Datenstraßen in jedes Dorf.

Digitalisierung heute bedeutet Wohlstand morgen. Daten sind die neuen Rohstoffe unserer Zeit. Wir müssen Daten heben, Daten auswerten, Daten transportieren. Und dafür brauchen wir die notwendige Infrastruktur – Datenautobahnen, Glasfasernetze, neueste Mobilfunkstandards, gigabitfähige Internetanschlüsse und breitbandige Mobilfunkdienste. Für eine erfolgreiche Digitalisierung brauchen wir freilich nicht nur Datenautobahnen – wir brauchen Datenstraßen in jedes Dorf, ja sogar zu jedem Schwarzwaldhof. Die Zukunftsfähigkeit darf nicht irgendwo auf halber Strecken im ländlichen Raum enden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl, der in der Sitzung des Bundesrates das Land Baden-Württemberg in Berlin vertrat und auch im Plenum Stellung bezog.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Die Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (die sogenannte TK-Mindestversorgungsverordnung oder TKMV) legt Mindestanforderungen für Internetzugangs- sowie Sprachkommunikationsdienste fest: Die Telekommunikationsunternehmen müssen Bandbreiten von mindestens 10 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download beziehungsweise mindestens 1,7 Mbit/s im Upload sowie eine Verzögerungszeit von höchstens 150,0 Millisekunden leisten.

Mehr als 3.100 Ausbauprojekte seit 2016

„In Baden-Württemberg haben wir uns das Ziel gesetzt, bis 2025 flächendeckend gigabitfähige Festnetze auf den Weg zu bringen. Das ist ein großer Kraftakt – aber ich glaube fest daran, dass wir dies gemeinsam schaffen können, wenn wir alle weiterhin kräftig investieren, Telekommunikationswirtschaft, Bund, Länder und Kommunen. In Baden-Württemberg haben wir seit 2016 sehr viel Geld in den geförderten Glasfasernetzausbau investiert. Für mehr als 3.100 Ausbauprojekte haben wir knapp 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu kommen vom Bund 1,6 Milliarden Euro. In Baden-Württemberg verfügen nun 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von über 22 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download. Im Gigabit-Bereich verzeichnete Baden-Württemberg einen Anstieg von 1,4 Prozent der Haushalte Mitte 2016 auf 59,5 Prozent Mitte 2021 –  also insgesamt eine Steigerung um 58,5 Prozentpunkte. Dieser Ausbau wäre aufgrund ihrer hohen Kosten rein eigenwirtschaftlich nicht zustande gekommen. Mit der bisherigen Förderkulisse zur weißen und grauen Flecken Förderung des Bundes und der Kofinanzierung durch die Länder konnten wir dem Glasfasernetzausbau den Schub geben, den er dringend gebraucht hat. Diese bewährte Förderkulisse muss fortgeführt werden, der Bund muss weiter massiv in den Breitbandausbau investieren und die Aufgreifschwelle entfallen. Das ist unsere Verantwortung, weiter in den Breitbandausbau zu investieren, vor allem im ländlichen Raum“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl heute im Bundesrat in Berlin.

Einen schnellen Überblick über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg finden Sie auch einfach und unkompliziert im Internet: Das Dashboard des Kompetenzzentrums Breitband und Mobilfunk informiert über aktuelle Daten zur Versorgung mit schnellem Internet.

Bundesrat: Anspruch auf Internetzugang – Bundesrat stimmt Verordnung zu

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: Breitbandausbau

Neun-Euro-Ticket für Juni 2022 als Handyticket des VVS
  • Nahverkehr

Neun-Euro-Ticket bis Lottstetten anerkannt

  • Digitalisierung

D16 Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf

Holzbau
  • Forst

Gebäude zu Kohlenstoffsenken machen

  • Donauraum

Lieferketten resilienter gestalten

Ein Mann mit FFP2-Maske steht vor einem Zug am Bahnhof
  • Nahverkehr

Erwartete Auslastung von Regionalzügen nachschauen

Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Stuttgart, arbeitet an einer Tropfenkammer.
  • Wirtschaftsministerkonferenz

Einsatz für kleine Unternehmen

Visualisierung Gebäude Cyber Valley I
  • Forschung

20 Millionen Euro für Kom­petenzzentrum im Cyber Valley

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Gasmangel

Hoffmeister-Kraut zur Gasmangellage

Ein Hausarzt misst den Blutdruck einer Patientin (Bild: © dpa).
  • Gesundheit

Zehn Primärversorgungszentren können loslegen

Dorfwettbewerb
  • Ländlicher Raum

Ergebnisse des Landesentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“

Ein im Auto eingesperrter Hund. (Foto: © dpa)
  • Tierschutz

Keine Hunde im Auto zurücklassen

Eine ukrainische Flagge hängt vor dem Eingang eines Gebäudes.
  • Ukraine-Krieg

Gentges fordert finanzielle Entlastung der Kommunen

Mehrere Ziegen liegen während des Regens in einem Unterschlupf in Kreuzthal. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Wolf

Tot aufgefundene Ziege im Gemeindegebiet Münstertal nicht durch Wolf verletzt

Kläranlage Wegstetten
  • Abwasser

Zuschuss für Abwasser­beseitigung in Abtsgmünd

Startschuss für das „Bürgeramt Virtuell“ (von links): Manfred Leutz (Leiter Amt für Digitales, Stadt Heidelberg), Minister Thomas Strobl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner sowie Bernd Köster und Rudi Lerche (aktueller und ehemaliger Leiter des Bürgeramtes, Stadt Heidelberg). Auf dem Screen im Hintergrund und zugeschaltet ins „virtuelle Bürgeramt“: Ina Kindler (Bürger- und Ordnungsamt).
  • Digitalisierung

Heidelberger Verwaltung eröffnet digitale Außenstelle

Arbeiter bauen Präzisions-Klimasysteme zusammen, die für die Lithographie-Abteilung in der Chip Produktion eingesetzt werden (Bild: © dpa).
  • Arbeitsmarkt

Mehr Arbeitslose wegen Einbeziehung von Ukraine-Flüchtlingen

Eine ältere Dame lernt die Bedienung eines Computers.
  • Verbraucherschutz

Vertragskündigung wird ab 1. Juli 2022 einfacher

Symbolbild: Ländlicher Raum. (Bild: Elke Lehnert / Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

Infrastruktur im Ländlichen Raum stärken

Eine Laborantin untersucht Lebensmittel im Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart. (Foto: © dpa)
  • Verbraucherschutz

Warnung vor sesambasierten Produkten Halva und Tahini aus Syrien

Generaldirektor der nigerianischen Museums- und Denkmalbehörde besucht Stuttgarter Museum
  • Kunst und Kultur

Rückgabe von Benin-Bronzen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede
  • Wohnungspolitik

Strategiedialog Bauen und Wohnen startet

Ein Schüler arbeitet mit einem iPad im digitalen Unterricht. (Bild: picture alliance/Ina Fassbender/dpa)
  • Schule

Digitalisierung an den Schulen im Land kommt voran

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. Juni 2022

Ein Mitarbeiter der Robert Bosch GmbH überprüft mit einem Tablet die Betriebsdaten von vernetzten Maschinen für Metallspritzguss. (Foto: © dpa)
  • Innovation

Zentrum für Frugale Produkte und Produktionssysteme

Ein Neubaugebiet von Weissach
  • Steuern

Abgabe der Grundsteuer­erklärung startet am 1. Juli