Corona-Maßnahmen

Viele Beschränkungen entfallen, viele Einzelverordnungen auch

Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen

Das Eindämmen der Corona-Pandemie war in Baden-Württemberg mit vereinten Kräften aller sehr erfolgreich. Momentan ist das Infektionsgeschehen stabil in einem niedrigen Bereich und gut zu kontrollieren. Mit der neuen überarbeiteten Corona-Verordnung können viele Einzelverordnungen entfallen. Zudem gibt es etwa beim Sport weitere Lockerungen.

Die neue Corona-Verordnung des Landes gilt ab dem 1. Juli. Sie ist nicht nur komplett neu gestaltet und übersichtlicher als zuvor, sondern es entfallen dann auch viele Beschränkungen. Die neue Corona-Verordnung regelt viele Dinge allgemein, die bisher in verschiedenen Einzelverordnungen festgelegt waren. Zum Beispiel die Maskenpflicht für bestimmte Branchen oder Hygieneanforderungen. Diese wurden nun vereinheitlich und dadurch entfallen viele der bisherigen Einzelverordnungen zum 1. Juli.

Die bisherigen Ressortverordnungen

bleiben inhaltlich unverändert weiter bestehen und werden formal angepasst.

Folgende Verordnungen werden in den kommenden Tagen angepasst oder kommen neu hinzu:

Die folgenden Einzelverordnungen entfallen. Das bedeutet aber nicht, dass in diesen Bereichen keine Regelungen mehr gelten. Die jeweiligen Anforderungen sind in der allgemeinen Corona-Verordnung oder den neuen Einzelverordnungen aufgeführt.

  • Verordnung Einzelhandel ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Vergnügungsstätten ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege/körpernahe Dienstleistungen ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Beherbergungsbetriebe ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Freizeitparks ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Spitzen- und Profisport ⇒ Verordnung Sport (neu gefasst)
  • Verordnung Sportwettbewerbe ⇒ Verordnung Sport (neu gefasst)
  • Verordnung Saunen ⇒ Verordnung Bäder und Saunen (neu gefasst)
  • Verordnung Gaststätten ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Bordgastronomie ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung private Veranstaltungen ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Veranstaltungen ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Maskenpflicht in Arztpraxen ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Berufsbildung ⇒ allgemeine Corona-Verordnung
  • Verordnung Allgemeine Weiterbildung und freie schulische Bildung ⇒ allgemeine Corona-Verordnung

Übersichtlicher und verständlicher: die neuen Corona-Einzelverordnungen

Sport und Sportwettkämpfe

Künftig gelten vereinfachte Regeln für den Sport. Von der 1,5-Meter-Abstandsregel kann im organisierten Trainings- und Übungsbetrieb abgewichen werden, sofern es für das jeweilige Training kurzfristig erforderlich ist, etwa beim Fußballspiel. Bei andauerndem Körperkontakt sind feste Trainings- und Übungspaare zu bilden, etwa bei Kampfsportarten.

Die maximale Gruppengröße für den Trainings- und Übungsbetrieb liegt bei 20 Personen. Weiterhin zwingend zu beachten sind die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten.

Ab dem 1. Juli sollen auch im Breitensport Wettkämpfe mit Körperkontakt möglich sein. Dabei dürfen maximal 100 Sportlerinnen und Sportler teilnehmen und maximal 100 Personen als Publikum. Bei fester Sitzordnung und im Vorhinein festgelegtem Veranstaltungsprogramm sind maximal 250 Zuschauer zulässig. Diese Regel soll bis Ende Juli gelten, ab August dürfen dann bis zu 500 Sportler teilnehmen und bis zu 500 Zuschauer dabei sein.

Corona-Verordnung Sport, gültig ab 1. Juli 2020

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

In den Pflegeeinrichtungen sollen künftig die Besuchszeiten nicht mehr begrenzt werden. Die Zahl der Besuchspersonen bleibt allerdings beschränkt: Bewohnerinnen und Bewohner können pro Tag zwei Besuche empfangen. Weiterhin gelten grundsätzlich Mindestabstand und Maskenpflicht.

Auch die Einschränkungen in der Tages- und Nachtpflege sollen deutlich gelockert werden, ebenso bei Unterstützungsangeboten im Alltag oder für ehrenamtliche Initiativen in der Pflege.

Damit soll jeweils ein „geschützter“ Regelbetrieb ermöglicht werden. Es gelten aber weiterhin Einschränkungen aufgrund der Schutz- und Hygienebestimmungen. Für den Bereich der Krankenhäuser gibt es keine Änderungen.

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, gültig ab 1. Juli 2020

Erstaufnahme-Schutzverordnung

In den Erstaufnahmen des Landes soll eine Verbreitung des Virus weiterhin verhindert werden. Auch negativ getestete Neuzugänge werden 14 Tage getrennt von den anderen Bewohnerinnen und Bewohnern untergebracht. Dies ist aufgrund der langen Inkubationszeit nötig, bevor eine Zusammenlegung erfolgt. Damit soll verhindert werden, dass aufgrund infizierter Neuankömmlinge eine Verbreitung des Virus in den Einrichtungen erfolgt.

Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung, gültig ab 1. Juli 2020

Musik-und Jugendkunstschulen

Auch hier werden die Regeln vereinfacht. Bei Gruppenunterricht wird die maximale Gruppengröße auf 20 Personen festgelegt. Bei Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gilt ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium. Beim Unterricht von Blasmusikinstrumenten gelten weitere spezielle Regelungen. Die Hygienevorschriften und die Dokumentationspflichten sind weiterhin zwingend zu beachten.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen, gültig ab 1. Juli 2020

Bäder und Saunen

Die Verordnung regelt sowohl den Betrieb von Schwimm-und Hallenbädern, Thermal-und Spaßbädern sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang als auch den Betrieb von Saunen. Neben der Anzahl der zugelassenen Personen oder dem Zugang zu den Becken bzw. Saunen regelt die Verordnung die erforderlichen Infektions-und Hygienemaßnahmen. Schwimmkurse und Schwimmunterricht dürfen ausschließlich individuell oder in Gruppen bis maximal 20 Personen erfolgen. In Saunen sind Aufgüsse sowie Dampfbäder und Warmlufträume weiterhin untersagt. Das Duschen soll wieder erlaubt werden.

Corona-Verordnung Bäder und Saunen, gültifg ab 1. Juli 2020

Reisebusse

Die Verordnung regelt den Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und für Fernbusse. Sie ist für die Betreiber, das Fahrpersonal und die Fahrgäste gültig. Neben der Vorgabe, wann ein Gast befördert wird und die Beschäftigten Fahrgäste befördern dürfen, fordert die Verordnung ein Hygienekonzept von den Anbietern und gibt eine klare Sitzplatzzuweisung vor.

Corona-Verordnung Reisebusse, gültig ab 1. Juli 2020

Die neuen Einzelverordnungen gelten, sobald sie die jeweils zuständigen Ministerien notverkündet haben. Dies geschieht zeitnah. 

Beherbergungsverbot

Neu hinzu kommt eine Verordnung zum Beherbergungsverbot. Diese ist aufgrund der pandemischen Lage und der Entwicklung deutschlandweiter Hotspots notwendig geworden. Künftig ist die Beherbergung von Gästen untersagt, wenn sie aus einem Stadt-oder Landkreis mit erhöhtem Infektionsgeschehen kommen. Maßgeblich ist dabei, ob die Zahl der Neuinfektionen in dem Kreis in den vergangenen sieben Tagen vor der Anreise pro 100.000 Einwohner höher als 50 war.

Das Beherbergungsverbot bezieht sich auf Hotels, Gasthöfe und Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze sowie auf vergleichbare Einrichtungen. Ausnahmen gelten für diejenigen Personen, die mit ärztlichem Attest belegen können, dass keine Infektion vorliegt.

Ebenso sind Ausnahmen möglich, wenn der Infektionsausbruch in einem Landkreis räumlich klar eingegrenzt werden kann. Das Beherbergungsverbot gilt, sobald die Verordnung vom Sozial- und vom Wirtschaftsministerium notverkündet wird.

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot, gültig ab 26. Juni 2020

Weitere Informationen

Meldung: Landesregierung fasst Corona-Verordnung komplett neu

Beschlüsse der Lenkungsgruppe

Corona-Verordnung des Landes gültig ab dem 1. Juli

Übersicht Corona-Verordnungen

Informationen rund um das Corona-Virus

Aktuelle Meldungen zum Corona-Virus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

  • Bevölkerungsschutz

Start der Nachwuchswerbekampagne für den Bevölkerungsschutz

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Infografik mit Logo „DranbleibenBW“ und in die Höhe gestreckten Händen, die Impfpass oder Handy mit QR-Code halten
  • Corona-Impfung

Landesweite Impf-Aktionswoche sehr erfolgreich

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Tiergesundheit

Biosicherheitsberatung für Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest

Ministerin Theresia Bauer
  • Hochschulen

Aufruf zur Rückkehr an die Hochschulstandorte

Ein Hauskaninchen wartet in seinem Stall in einem Gartengeschäft auf einen neuen Besitzer.
  • Tierschutz

Haustiere auch während des Urlaubs gut versorgen

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarkt weiter auf Erholungskurs

  • E-Mobilität

Land setzt Zeichen für klimafreundliche Elektromobilität

Kinder spielen und tollen auf einer aus Strohballen gebauten Raupe. (Bild: © dpa)
  • Coronavirus

Land erleichtert Regelungen für Jugend- und Familienfreizeiten

Traurige Frau schaut in ihren Badspiegel.
  • Häusliche Gewalt

Polizei führt neues Gefährdungsmanagement ein

Eine Maske liegt auf einem Schulmäppchen neben einer Karte mit einer gemalten Gewitterwolke.
  • Kinder und Jugendliche

Fachgipfel zur psychischen Situation von Kindern und Jugendlichen geplant

  • Verkehr

Erfolgsformel für die Sommerferien: Bahn und Rad

von links nach rechts: Innenminister Thomas Strobl, Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
  • Sicherheit

Treffen mit dem Vorarlberger Landeshauptmann

Ein Wildschwein steht auf einem Plateau im Wald und beobachtet die Umgebung.
  • Tiergesundheit

Keine tierischen Lebensmittel aus dem Ausland mitbringen

Der Zuschauerraum des Stuttgarter Opernhauses.
  • Kunst und Kultur

Stuttgarter Gemeinderat stimmt für Opernsanierung

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Städtebau

Lebendige und zukunftsfähige Ortsmitte in Oberried

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Corona-Impfung

Impfangebote für 12- bis 17-Jährige in den Sommerferien

Ein Pfleger eines Pflegeheims schiebt eine Bewohnerin mit einem Rollstuhl.
  • Pflege

Neues Innovationsprogramm Pflege 2022 vorgestellt

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Energiewende

Vermarktungsoffensive Windkraft im Staatswald beschlossen

EU-Fahnen wehen vor der EU-Kommission in Brüssel. (Foto: © dpa)
  • Corona-Hilfen

86 Millionen Euro für über 200 Projekte im Land aus EU-Krisenhilfsfonds

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 27. Juli 2021

Ein Lebensmittelkontrolleur der Stadt Mannheim überprüft am 29.03.2012 in Mannheim bei einer Betriebskontrolle die Temperatur von chinesischen Nudeln. (Bild: Uwe Anspach / dpa)
  • Verbraucherschutz

Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2020 vorgestellt

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Steuern

Bilanz der Steuerverwaltung im Land für 2020

Ein angehender Hotelfachmann serviert einem Ehepaar sein Mittagessen. (Bild: © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Tourismus

Modernisierung der Dehoga-Akademie in Bad Überkingen gefördert