Steuerschätzung

Steuereinnahmen stabilisieren sich, Unsicherheit bleibt

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)

Die Steuereinnahmen liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Gleichwohl setzt sich in der November-Steuerschätzung der Trend zur Stabilisierung fort.

Die Steuereinnahmen Baden-Württembergs liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Nachdem jedoch bereits die außerordentliche Steuerschätzung vom September eine Stabilisierung ergeben hatte, setzt sich dieser Trend in der November-Steuerschätzung nun fort: Für 2020 gehen die Prognosen von einem Plus von 541 Millionen Euro im Vergleich zum zweiten Nachtragshaushalt aus. Dieser zweite Nachtrag basiert auf den Ergebnissen der Steuerschätzung vom September. Im kommenden Jahr könnten 295 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen fließen als zuletzt angenommen. Nach der aktuellen Steuerschätzung könnte im Jahr 2022 wieder an Steuereinnahmen in einer Größenordnung wie vor der Krise angeknüpft werden.

Situation ist und bleibt eine große Herausforderung

„Die Pandemie und die Unsicherheit halten an. Die Situation ist und bleibt eine große Herausforderung für uns alle. Das gilt auch in finanzieller Hinsicht. Wir müssen die Entwicklung weiterhin sehr genau im Blick behalten“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. „In den vergangenen Monaten haben wir uns mit allen Mitteln gegen die Krise gestemmt. Das war notwendig – und die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass es erfolgreich war. Mit den umfangreichen Hilfen von Bund und Ländern haben wir viele Unternehmen in der Krise unterstützen können. Die Wirtschaft und mit ihr die Einnahmen Baden-Württembergs scheinen sich zu stabilisieren. Vieles hängt jedoch von der weiteren Pandemieentwicklung ab – bei uns, in Europa und weltweit.“

Im zweiten Nachtrag zum Haushalt 2020/21, den der Landtag Mitte Oktober beschlossen hatte, sind für 2020 Netto-Steuereinnahmen von rund 27,73 Milliarden Euro veranschlagt. Die November-Steuerschätzung geht nun von Einnahmen in Höhe von 28,27 Milliarden Euro aus (plus 541 Millionen Euro). Für 2021 rechnen die Steuerschätzer mit rund 30,37 Milliarden Euro (plus 295 Millionen Euro), im Nachtragshaushalt sind knapp 30,08 Milliarden Euro etatisiert.

Nach der aktuellen Prognose ist 2022 mit Einnahmen von 30,99 Milliarden Euro zu rechnen. Damit lägen die Netto-Steuereinnahmen in zwei Jahren erstmals über denen des letzten Jahres vor der Krise: 2019 betrugen die Netto-Steuereinnahmen Baden-Württembergs rund 30,47 Milliarden Euro. Im Vergleich zur Mittelfristigen Finanzplanungen für die Jahre 2019 bis 2023 (vom März 2020) fehlen dem Land im Jahr 2020 Netto-Steuereinnahmen von rund 3 Milliarden Euro. Danach sind es jährlich rund 2 Milliarden Euro.

„Die Pandemie verlangt einen langen Atem. Vieles bleibt weiterhin ungewiss“, stellte Sitzmann fest. „Wir werden auch künftig alles tun, um die Krise bestmöglich zu meistern.“ Im zweiten Nachtragshaushalt habe der Landtag deshalb 800 Millionen Euro zusätzlich für die Pandemievorsorge zurückgelegt. Hinzu komme das Paket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro.

Die November-Steuerschätzung enthält auch Berechnungen für die Einnahmen der Kommunen in Baden-Württemberg. Dabei wurde der kommunale Stabilitäts- und Zukunftspakt mit einem Volumen von 4,27 Milliarden Euro einbezogen. Land und kommunale Landesverbände hatten ihn bereits im Sommer geschlossen, um coronabedingte Einnahmerückgänge der Kommunen sowie Mehraufwendungen im Jahr 2020 zu kompensieren. Der Pakt sieht vor allem einen Ausgleich der Ausfälle im kommunalen Finanzausgleich und bei der Gewerbesteuer vor. Gegenüber der letzten Schätzung vor der Krise im Oktober 2019 ergibt sich für Kreise, Städte und Gemeinden im Jahr 2020 damit ein leichtes Plus von 34 Millionen Euro. 2021 müssen die Kommunen mit einem Minus von 2,3 Milliarden Euro im Vergleich zur Herbst-Steuerschätzung 2019 rechnen.

Fínanzministerium: Haushalt

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Wettbewerb zur Standortauswahl für Innovationspark KI gestartet

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Technologie

Standort für Wasserstoffzentrum

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Regierungsaustausch

Kretschmann spricht mit Schweizer Bundesrat Parmelin

Ein Logo des Energieversorgers Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) am Gebäude des Konzernsitzes in Karlsruhe.
  • Beteiligungen

Land hält seit zehn Jahren Anteile an der EnBW

Ein Mitarbeiter des Fraunhofer Instituts Stuttgart hält eine Platte mit Gewebekulturen in seinen Händen. (Bild: Michele Danze / dpa)
  • Gesundheit

Konferenz zur europäischen Gesundheitswirtschaft in der Covid-19-Krise

Eine Mitarbeiterin befestigt ein Energielabel an einer Pumpe. (Foto: Bernd Thissen dpa/lnw)
  • Energieeffizienz

Abwärme als wichtige Energieressource

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Schnelle Umsetzung des Innovationsparks KI

Mohnblüten stehen auf einer Wiese vor einem Rohbau, an dem Handwerker bauen. (Foto: dpa)
  • Bauen

200.000 Euro für kommunale Gestaltungsbeiräte

Start-up BW Elevator Pitch
  • Gründungswettbewerb

„Cytolytics“ gewinnt zweiten FEMALE FOUNDERS CUP

Ein Produktionstechnologe in Ausbildung arbeitet an einem Simulator für die Bewegungseinheit eines Laser. (Foto: © dpa)
  • Wirtschaft

Erholung in der Industrie schreitet voran

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Aus- und Weiterbildung

Land fördert innovative Weiterbildungsprojekte

Auszubildende in einer Berufsschule (Foto: © dpa)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im November

Schreiner bei der Arbeit
  • Handwerk

Meistergründungsprämie in Baden-Württemberg startet

Ein Mitarbeiter der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) sitzt vor mehreren Monitoren. (Bild: dpa)
  • Mobilität

Mit smarten Ideen und Programmen zu einer besseren Mobilität

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer. (Foto: © dpa)
  • Digitalisierung

„familyNET 4.0“-Preisträger ausgezeichnet

Die neue „Sammlung digital“ des Linden-Museums Stuttgart bietet ab 1. Dezember einen offenen virtuellen Zugang zu den Museumsbeständen.
  • Kunst und Kultur

Linden-Museum ermöglicht virtuellen Zugang

Schülerinnen und Schüler in Leutenbach nehmen im Klassenzimmer einer neunten Klasse am Unterricht mit Hilfe von Laptops und Tablets teil.
  • Schule

Digitalisierungsprojekt der Realschule startet

Ein Schüler nimmt am Unterricht mit Hilfe von einem Laptop teil.
  • Schule

Start des Microsoft 365-Pilotprojekts als Teil der Digitalen Bildungsplattform

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Wirtschaftsministerkonferenz

Drei Länder fordern Steuerentlastungen für Unternehmen

Finanzministerin Edith Sitzmann hält zwei 20-Euro-Silbermünzen „Frau Holle“ in die Kamera. Zu sehen ist einmal die Vorderseite der Münze und einmal die Rückseite.
  • Sammlermünze

Produktionsstart der Silbermünze „Frau Holle“

ASMK 2020
  • Arbeit und Soziales

Ergebnisse der 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Kunst und Kultur

Abschlussveranstaltung „Digitale Wege ins Museum“

  • Bioökonomie

Innovationspreis Bioökonomie verliehen

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Wirtschaft

Verschärfung des Teil-Lockdowns

Start-up BW Elevator Pitch
  • Gründungswettbewerb

„MyCabin“ gewinnt den Regional Cup Rhein-Neckar