Gemeinsam mit der Stadt Tübingen startet das Land das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“. Dabei soll untersucht werden, inwieweit Schnelltests Öffnungen sinnvoll begleiten können.
Mit einem Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ will das Land zusammen mit der Stadt Tübingen neue Wege im Umgang mit der Corona-Pandemie proben. Denn mit der breiten Verfügbarkeit von relativ einfach durchzuführenden Schnelltests eröffnen sich nun neue Möglichkeiten für Öffnungen, ohne dass dabei unverantwortliche Risiken eingegangen werden müssen.
Das Land will, auch und gerade in Zeiten erhöhter Inzidenzen, in einem Modellprojekt Erfahrungen sammeln, ob durch den intensiven Einsatz von Schnelltests auch zusätzliche Öffnungsschritte umsetzbar sind, ohne dass dadurch einen negativen Effekt auf das Infektionsgeschehen entsteht. Beginnend am 16. März 2021 wird die Landesregierung gemeinsam mit der Universitätsstadt Tübingen das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ auf den Weg bringen.
Das Projekt, das an das Impulspapier von Ministerpräsident Winfried Kretschmann für die Ministerpräsidentenkonferenz anknüpft, sorgt zudem durch das engmaschige Testen – auch in Bereichen, in denen eigentlich kein Schnelltest notwendig wäre – sogar für zusätzliche Sicherheit.
Mehr Normalität und neue Perspektiven
Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Das sind genau die innovativen Ideen, die wir in der Pandemie dringend brauchen. Wir erhoffen uns von dem Projekt, dass wir damit einen Weg finden, den Menschen etwas mehr Normalität zu ermöglichen. Den Branchen, die besonders vom Lockdown betroffen sind, eröffnen wir damit hoffentlich neue Perspektiven – all das ohne Abstriche bei der Sicherheit eingehen zu müssen. Es ist wertvoll, mit diesem Projekt einen neuen, innovativen Weg einzuschlagen und seine praktische Umsetzbarkeit zu prüfen.“
Es sei klar, so Kretschmann, dass wir angesichts einer sich aufbauenden dritten Welle, die maßgeblich durch die ansteckenderen Mutanten hervorgerufen werden könnte, noch einige Zeit große Vorsicht walten lassen müssen. „Zugleich würde ein einfaches „weiter so“ die große Disziplin der Menschen immer weiter strapazieren. Und einzelne Branchen zunehmend in Existenzkrisen bringen.
Innenminister Thomas Strobl: „Testen ist eines der Instrumente, die aus dieser Krise führen, die den Menschen wieder mehr von ihrem alten Leben zurückgeben können. Diese Pandemie hat den Bürgerinnen und Bürgern schon unendlich viel abverlangt. Sie brauchen Hoffnung, sie brauchen Perspektive. Dieses Modellprojekt gibt Hoffnung und kann Perspektiven eröffnen. Wir wollen damit dazu beitragen, die richtige Balance zu finden: mehr normales Leben, ohne auf Sicherheit verzichten zu müssen. Denn klar ist, die Gefahr durch Corona ist nach wie vor riesengroß. Wir passen freilich auf, die bisherigen Erfolge nicht zu verspielen.“
Pilotversuch in Abstimmung mit dem Land entwickelt
Die Tübinger Pandemie-Beauftragte Dr. Lisa Federle und der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer haben das Konzept für den Pilotversuch in Abstimmung mit dem Land entwickelt und freuen sich über die Genehmigung des Landes, ihn schon am Dienstag zu starten: „Wir bedanken uns beim Land für die Chance, gemeinsam mit der engagierten Bürgerschaft auszutesten, wie eine Stadt sicher geöffnet werden kann. Das ist ein weiterer Schritt auf dem Tübinger Weg, die Pandemie durch präventives Testen unter Kontrolle zu bringen.“ Oberbürgermeister Palmer bedankt sich ganz besonders bei der Tübinger Händlerschaft: „Der Handel in Tübingen hat die Testpflicht akzeptiert und ermöglicht damit, dass Kultur und Gastronomie öffnen können. Das ist gelebte Solidarität.“
Das Modellprojekt besteht aus folgenden Komponenten:
- Für die Nutzung der Einzelhandelsangebote, die bis zum 8. März geschlossen waren, sowie für Friseursalons und bei körpernahen Dienstleistungen wird ein tagesaktueller Schnelltest zur Bedingung.
- Außengastronomie und Kulturbetriebe sowie Kinos werden zusätzlich geöffnet, jedoch ebenfalls nur für Personen, die ein tagesaktuelles negatives Schnelltestergebnis vorweisen können sowie unter Einhaltung weiterer Hygieneauflagen.
- Für die Ausstellung von Testzertifikaten sollen in der Innenstadt Schnellteststationen eingerichtet werden. Angelerntes Personal weist dort die zu testenden Personen an, kostenlose moderne Eigentests anzuwenden, dokumentiert das Ergebnis und gibt ein personalisiertes Zertifikat aus.
- Das Modellprojekt wird durch die Universität Tübingen wissenschaftlich begleitet, um konkrete Handlungsempfehlungen für andere Regionen und das Land abzuleiten.
Tübingen hat bereits viel Erfahrungen mit Schnelltests gesammelt
Die Universitätsstadt Tübingen hat mit dem Einsatz von präventiven Tests in Altenheimen und bei der Allgemeinbevölkerung in der Pandemie viel Erfahrung gesammelt und positive Resultate erzielt. Aufgrund der in Tübingen bereits umfangreich gesammelten Vorerfahrungen, der damit verbundenen Vorarbeiten und der somit sehr kurzfristigen Umsetzbarkeit wird das skizzierte Konzept zunächst in der Universitätsstadt Tübingen getestet.
Für den Einzelhandel ist die Vorlage des Schnelltestzertifikats nur im zentralörtlichen Versorgungsbereich Bedingung. Für Außengastronomie und Kulturbetriebe gilt diese Bedingung im gesamten Stadtgebiet. Außerhalb des zentralörtlichen Versorgungsbereichs und damit abseits der Teststationen können die Einrichtungen dieser Kategorie das Zertifikat auch durch einen Schnelltest ersetzen, den sie selbst vor Ort durchführen und beaufsichtigen.
Pilotversuch vom 16. März bis 4. April 2021
Die Beschaffung der nasalen Schnelltests kann über das DRK Tübingen in der notwendigen Menge erfolgen. Es ist von einem täglichen Bedarf von zu Beginn 10.000 Test pro Tag auszugehen. Bei Testungen an 6 Tagen pro Woche ergibt sich ein Bedarf von 180.000 Tests, mit Puffer rechnet man mit insgesamt 250.000 Tests. Es ist davon auszugehen, dass die an den Teststationen durchgeführten Tests nach der Testverordnung des Bundes finanziert werden können.
Der Pilotversuch soll am 16. März 2021 starten und vorerst bis 4. April 2021 laufen.
Die Universitätsstadt Tübingen und der Landkreis Tübingen stellen sicher, dass jedes positive Schnelltestergebnis umgehend per PCR-Test überprüft wird. Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen des Modellvorhabens sind einschließlich konkreter Handlungsempfehlungen für andere Regionen und das Land von der zuständigen Behörde vor Ort umfassend zu dokumentieren und dem Sozialministerium zu übermitteln. Zwischenberichte sind wöchentlich zu erstellen.
Gemäß § 20 der Corona-Verordnung des Landes (CoronaVO) können die zuständigen Behörden vor Ort sowohl weiterreichende Maßnahmen als auch im Einzelfall Abweichungen von den Regelungen der CoronaVO ermöglichen. In der Begründung der CoronaVO wird darunter explizit die Möglichkeit von befristeten kommunalen Modellvorhaben gefasst, wenn aus diesen zusätzliche Erkenntnisse und Umsetzungsempfehlungen für die landesweite Pandemiebekämpfung im Sinne der bisherigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz gewonnen werden können und sollen. Voraussetzung für ein solches Modellprojekt ist, dass es die Erprobung zusätzlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie unter nochmal verschärften Hygieneauflagen, wie zum Beispiel der verpflichtenden Einführung einer Testkonzeption vor Ort, zum Inhalt hat und mit Blick auf den Inzidenzwert des jeweiligen Land-/Stadtkreises im Benehmen mit dem Sozialministerium vertretbar ist.
