Gegen Gewalt an Frauen

Leidig begrüßt Kabinettsbeschluss des Bundes zu Gewalthilfegesetz

Die Bundesregierung hat den Entwurf des Gewalthilfegesetzes zum Schutz und zur Beratung für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder beschlossen.

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Symbolbild: Eine Frau versucht sich vor der Gewalt eines Mannes zu schützen (Bild: dpa).
Symbolbild

Die Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Dr. Ute Leidig, begrüßt, dass die Bundesregierung am 27. November 2024 den Entwurf des so genannten Gewalthilfegesetzes zum Schutz und zur Beratung für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder beschlossen hat. Nun soll laut Bundesfamilienministerium zügig das parlamentarische Verfahren eingeleitet werden.

Bereits im Sommer 2024 hatte sich die Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) unter dem Vorsitz von Baden-Württemberg klar für die Schaffung eines bundeseinheitlichen Rechtsrahmens und einer verlässlichen Finanzierung von Frauenhäusern, Schutzeinrichtungen und Beratungsstellen ausgesprochen. Mit dem Beschluss (PDF) hatte die GFMK das Bundesfamilienministerium gebeten, das geplante Gewalthilfegesetz zügig vorzulegen und eine verlässliche Lastenteilung zwischen Bund und Ländern zu regeln.

„Dieses Vorhaben ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland. Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches und kein individuelles Problem, sodass jede betroffene Frau unabhängig vom Wohnort, der persönlichen Situation und des Aufenthaltsstatus Hilfe in akuter Notsituation und Unterstützung erhalten sollte. Der Schutz vor Gewalt ist ein unverhandelbares Menschenrecht“, sagte Staatssekretärin Dr. Ute Leidig am 27. November 2024 in Stuttgart.

Weitere Meldungen

Zwei Mediziner*innen stehen vor Bildschirmen mit MRT-Aufnahmen des Herzens.
Forum Gesundheitsstandort

Wachstumspotenzial für die Gesundheitswirtschaft

Ministerin Nicole Razavi besichtigt den Jüdischen Friedhof in Kusterdingen-Wankheim.
Denkmalpflege

Dank an Ehrenamtliche in der Denkmalpflege

Vier Jugendliche sitzen auf einer Freitreppe und betrachten etwas auf dem Smartphone
Kinder und Jugendliche

Landesweite Aktionstage Kinder- und Jugendschutz 2025

Studierende gehen an der Mensa der Universität Hohenheim vorbei. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
Hochschulen

Zusätzlich rund 5,8 Millionen Euro für Studierendenwerke

Feuerwehrmann beim Hochwassereinsatz (Foto: © dpa)
Bevölkerungsschutz

Förderpreis „Helfende Hand“ für Projekt aus Tübingen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Eröffnungsrede bei der sechsten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg.
Gesundheit

Forum Gesundheitsstandort diskutiert über Innovationen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Thomas Speidel (rechts) mit der Staufermedaille in Gold und der Urkunde. Im Hintergrund stehen Fahnen.
Auszeichnung

Staufermedaille in Gold für Thomas Speidel

Ein Obdachloser schläft auf dem Boden. (Bild: © dpa)
Soziales

Kälteschutz für Obdachlose

Bildmarke des Economic Summit Wirtschaftsgipfel
Wirtschaft

Wirtschaftsministerin fordert Kurswechsel der EU

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 3. Dezember 2024

Hände von Personen und Unterlagen bei einer Besprechung an einem Tisch.
Entlastungsallianz

Weitere spürbare Fortschritte beim Bürokratieabbau

Screenshot aus Video-Reihe „Teilhabe Jetzt!“ zeigt animierte weibliche Figur mit Bahnticket in der Brusttasche.
Inklusion

Video-Reihe „Teilhabe Jetzt!“ gestartet

Ein Arzt hält in einem Behandlungszimmer in seiner Praxis ein Stethoskop in der Hand, mit der anderen Hand bedient er eine Computertastatur..
Gesundheit

Barrieren im Gesundheitssektor abbauen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Kreisbesuch

Kretschmann besucht Landkreis Schwäbisch Hall

Vier Jugendliche sitzen auf einer Freitreppe und betrachten etwas auf dem Smartphone
Ländlicher Raum

Junge Menschen gestalten Politik und Gesellschaft ihrer Region