Das Umweltministerium hat den Jahresbericht zur Marktüberwachung im Bereich Chemikaliensicherheit 2016 veröffentlicht. Die Beanstandungsquoten waren erfreulicherweise überwiegend rückläufig und bewegten sich auf einem insgesamt niedrigen Niveau.
In 21 Schwerpunktaktionen hat die im Regierungspräsidium Tübingen angesiedelte Marktüberwachung Baden-Württemberg im Jahr 2016 eine Vielzahl von Betrieben und Produkten unter die Lupe genommen und auf Einhaltung der geltenden chemikalienrechtlichen Bestimmungen hin überprüft. Methodik, Ergebnisse, Maßnahmen und Folgerungen der Aktionen werden im „Jahresbericht zur aktiven Marktüberwachung 2016 in Baden-Württemberg im Bereich der Chemikaliensicherheit“ ausführlich dargestellt und erläutert. Das Umweltministerium hat diesen Bericht auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Beanstandungsquoten auf niedrigem Niveau
Die Beanstandungsquoten waren erfreulicherweise überwiegend rückläufig und bewegten sich auf einem insgesamt niedrigen Niveau. Größere Mängel stellte die Marktüberwachung insbesondere fest bei der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Industriechemikalien und der Erstellung der zugehörigen Sicherheitsdatenblätter, der Informations- und Kennzeichnungspflicht flüssiger Wasch- und Reinigungsmittel und der Werbung für Biozidprodukte.
Erheblichen Grund zur Beanstandung hatten die Marktüberwacher auch bei der Werbung für im Sinne des Chemikalienrechts gefährliche Gemische im Internet. In 90 Prozent der überprüften 208 Onlineangebote fehlten die von der Europäischen Union für den Handel mit solchen Produkten vorgegebenen Gefahrenpiktogramme, Signalwörter und Gefahrenhinweise.
In allen im Rahmen der Schwerpunktaktionen 2016 beanstandeten Fällen zeigten sich die betroffenen Händler oder Inverkehrbringer einsichtig. Sie hatten freiwillig und umgehend die formalen Mängel behoben beziehungsweise den Vertrieb der mangelhaften Produkte eingestellt.
Bei Nachfragen zu den einzelnen Schwerpunktaktionen der Marktüberwachung im Bereich Chemikaliensicherheit wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Regierungspräsidiums Tübingen (pressestelle@rpt.bwl.de oder Telefon: 07071/ 757-3009).
Umweltministerium: Marktüberwachung
Umweltministerium: Jahresbericht zur Marktüberwachung im Bereich Chemikaliensicherheit 2016 (PDF)
