Datenschutz

Abschluss des Datenschutzverfahrens

Eine Hand tippt auf einer Tastatur.

Das Innenministerium hat zum Abschluss des Datenschutzverfahrens Stellung genommen.

Die Landesdatenschutzbehörde hat heute eine zu erwartende Entscheidung bekannt gegeben und damit das Datenschutzverfahren endgültig beendet. Sie bestätigt damit das Ergebnis, das der damalige Landesbeauftrage für Datenschutz vor einigen Monaten gegenüber der SPD bereits kommuniziert hatte. Bei der Entscheidung zur Weitergabe des Anwaltsschreibens handelte es sich um das Ergebnis einer situativen Abwägung, bei der das Interesse der Öffentlichkeit an Transparenz höher gewichtet wurde als möglicherweise widerstreitende anderweitige Belange. Die heutige Entscheidung ist die mildeste Maßnahme der Landesdatenschutzbehörde, auch hält diese keine weitergehenden Abhilfemaßnahmen für geboten.

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) vom 30. März 2023: LfDI stellt Datenschutzverstoß fest und schließt Verfahren gegen Innenministerium ab

Zisterzienserkloster Maulbronn
  • Denkmalschutz

UNESCO-Welterbetag am 4. Juni

Blick von oben auf den Unionsplatz in Temeswar
  • Kulturerbe im Osten

Strobl besucht deutsche Minderheit in Banat

Wissenschaftsministerin Petra Olschowski unterschreibt bei der feierlichen Rückgabezeremonie den Vertrag mit Neuseeland
  • Kunst und Kultur

Rückgabe menschlicher Über­reste an Māori Community

Screenshot Dachdecker Podcast
  • Bauen

Dachdecker-Podcast mit Bauministerin Nicole Razavi

Residenzschloss Mergentheim
  • Schlösser und Gärten

Deutschordensmuseum wird vollständiger Teil der SSG

Symbolische Scheckübergabe im Rahmen der Denkmalförderung; von links: Katrin Schindele MdL, Regina Krknjak; Josef Krknjak; Nicole Razavi MdL, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen; Thomas Hentschel MdL
  • Denkmalschutz

Land unterstützt Sanierung von Kulturdenkmalen

Ein Mitarbeiter des Generallandesarchivs Karlsruhe nimmt eine Akte aus einem Regal.
  • Kunst und Kultur

Land steigt beim Deutschen Tagebucharchiv ein

Ein Eckefahne steht auf dem leeren Fußballplatz.
  • Sportstättenbau

13 Millionen Euro für 82 kommunale Sportstätten

  • Kunst und Kultur

Gewinner des Kleinkunstpreises 2023 stehen fest

Leiter Naturkundemuseum Karlsruhe, Dr. Martin Husemann
  • Kunst und Kultur

Neuer Leiter beim Staatlichen Museum für Naturkunde

Neue Wissenschaftliche Direktorin am Landesmuseum Württemberg Dr. Christina Haak.
  • Kunst und Kultur

Neue Direktorin am Landesmuseum Württemberg

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Datenschutz

Tobias Keber soll Landesdaten­schutzbeauftragter werden

Symbolbild
  • Kunst und Kultur

Bund fördert national bedeutsame Kultureinrichtungen

Minister Strobl spricht im Bundesrat
  • Datenschutz

Bundesrat beschließt Hinweisgeberschutzgesetz

Josef Krempl beim Speerwerfen
  • Sportabzeichen

57 Senioren-Sportlerinnen und -Sportler ausgezeichnet

Holzbaupreis 2022: Kirchturm mit Aussichtsplattform in Gutach im Breisgau
  • Holzbau

Deutsch-Japanisches Architektursymposium in Reutlingen

Musiker kommen mit Instrumenten aus der Popakademie in Mannheim
  • Kunst und Kultur

Popakademie feiert 20-jähriges Jubiläum

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 9. Mai 2023

  • Kunst und Kultur

Dialogprozess zur Popkultur startet

Kupferzell (Bild: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg)
  • Ländlicher Raum

Dialog zum Modellprojekt „Expertise KreativLand Baden-Württemberg“

Ein Startläufer einer 4x100m-Staffel hält einen Staffelstab in der Hand.
  • Schulsportwettbewerb

Junge Sportlerinnen und Sportler ausgezeichnet

Ideenstark Trophäen
  • Innovation

Innovative Ideen aus Kultur- und Kreativwirtschaft gesucht

Die Preisträgerinnen und Preisträger wurden auf der Open Air Bühne des Internationalen Trickfilmfestivals auf dem Stuttgarter Schlossplatz ausgezeichnet.
  • Medienkompetenz

Preise zur Förderung der Medienkompetenz vergeben

Kunststaatssekretär Arne Braun (rechts) bei der Verleihung des Gütesiegels in der Stuttgarter Kinderbuchhandlung BUCHSTÄBCHEN
  • Kunst und Kultur

Gütesiegel für 25 Buchhandlungen

Eine Frau geht eine Fußgängerbrücke entlang, im Hintergrund ist ein Hotel zu sehen. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Förderprogramm

Verbesserte Konditionen beim Darlehensprogramm Tourismusfinanzierung Plus