Datenschutz

Abschluss des Datenschutzverfahrens

Eine Hand tippt auf einer Tastatur.

Das Innenministerium hat zum Abschluss des Datenschutzverfahrens Stellung genommen.

Die Landesdatenschutzbehörde hat heute eine zu erwartende Entscheidung bekannt gegeben und damit das Datenschutzverfahren endgültig beendet. Sie bestätigt damit das Ergebnis, das der damalige Landesbeauftrage für Datenschutz vor einigen Monaten gegenüber der SPD bereits kommuniziert hatte. Bei der Entscheidung zur Weitergabe des Anwaltsschreibens handelte es sich um das Ergebnis einer situativen Abwägung, bei der das Interesse der Öffentlichkeit an Transparenz höher gewichtet wurde als möglicherweise widerstreitende anderweitige Belange. Die heutige Entscheidung ist die mildeste Maßnahme der Landesdatenschutzbehörde, auch hält diese keine weitergehenden Abhilfemaßnahmen für geboten.

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) vom 30. März 2023: LfDI stellt Datenschutzverstoß fest und schließt Verfahren gegen Innenministerium ab

Grabmale auf dem Alten Friedhof in Freiburg, deren Erhalt im Rahmen der dritten Tranche des Denkmalförderprogramm 2023 gefördert wird
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6,2 Millionen Euro für 55 Kulturdenkmale

Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.
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Auslandsstipendien für Künstler ausgeschrieben

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30 Jahre UNESCO-Welterbe Kloster Maulbronn

Saal mit Teilehmern der Demokratiekonferenz 2023
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Demokratiekonferenz 2023 in Reutlingen

Erster Preis: Uli Merkle
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Landespreis für Heimatfor­schung in Biberach verliehen

Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper beim Präventiven Aktionstag
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Präventiver Aktionstag gegen sexualisierte Gewalt

Foto von Karl Ludwig Wetzig
  • Kultur

Wieland-Übersetzerpreis geht an Karl-Ludwig Wetzig

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Schauspieler proben ein Theaterstück.
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Landes­amateurtheaterpreis 2023 verliehen

Dr. Patrick Rapp (vorne rechts) zu Besuch am Landesstand von THE LÄND auf der Buchmesse in Frankfurt
  • Buchmesse

Rapp besucht Frankfurter Buchmesse

Heimattage
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Neukonzeption der Heimattage beschlossen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
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Bericht aus dem Kabinett vom 17. Oktober 2023

Truchsess Georg III. von Waldburg-Zeil (sog. „Bauernjörg“), kolorierter Holzschnitt von Hans Burgkmair, um 1530
  • Geschichte

Große Landesausstellung „500 Jahre Bauernkrieg“

Fürstenbau Klosteranlage Ochsenhausen Außenansicht
  • Vermögen und Bau

Ehemalige Klosteranlage Ochsenhausen saniert

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Frederick Tag vermittelt Freude am Lesen

 Schloss Neufra und die Pfarrkirche St. Peter und Paul werden von der aufgehenden Sonne angestrahlt.
  • Tourismus

Chancen für den Tourismus im Land

Tanz-Aufführung im Nationaltheater Mannheim
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Einheitlicher Klimabilanzstandard für Kultureinrichtungen

v.l.n.r.: Sophia Fritz, Claudia Schumacher und Stefan Hornbach
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Literaturstipendiaten gehen auf Lesereise

Artistenpaar beim Contemporary Dance
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Kulturinitiativen und Sozio­kulturelle Zentren gefördert

Das Foto zeigt Clara Vetter, die Trägerin des baden-württembergischen Jazz-Preises 2023
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Verleihung des Jazz-Preises 2023 an Clara Vetter

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Land fördert Weiterentwicklung der Digitallotsen Wirtschaft 4.0

Foto von Staatssekretär Arne Braun und Anne Fleckstein, der neuen Direktorin der Akademie Schloss Solitude
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Neue Direktorin der Akademie Schloss Solitude

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Regionale Produkte auf dem Cannstatter Wasen genießen

Blumenwiese aus dem Film Baden-Württemberg geht neue Wege: gemeinsam für mehr Artenschutz
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Filmpreise im Bereich Forst- und Landwirtschaft verliehen

Winzer ernten die ersten Schwarzrieslingtrauben am Kappelberg in Fellbach.
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Gute Ernteaussichten für den Weinbau