Um die Verkehrssicherheit und die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, fördert das Land 2019 den Bau von Straßen, Eisenbahnkreuzungen und digitale Verkehrssteuerung in den Gemeinden und Kreisen mit knapp 76 Millionen Euro.
Das Land fördert 2019 den Bau von Straßen, Eisenbahnkreuzungen und digitale Verkehrssteuerung in den Gemeinden und Kreisen mit knapp 76 Millionen Euro. Verkehrsminister Winfried Hermann: „Das Land unterstützt die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Mit der Mittelzuweisung von rund 76 Millionen Euro unterstreicht das Land dieses Bestreben. Ich bin froh, dass wir die Kommunen bei notwendigen Straßenbauprojekten und bei intelligenter Verkehrssteuerung unterstützen können. Zudem können wir überfällige Eisenbahnkreuzungen fördern und so Schienen- und Straßenverkehr kreuzungsfrei gestalten.“
Neben bereits im Bau befindlichen Vorhaben kommen 37 neue Förderprojekte hinzu. Das Land fördert diese von den Regierungspräsidien vorgeschlagenen Neuvorhaben bis ins Jahr 2023.
Verbesserung der Verkehrssicherheit
Ziel der Förderung ist insbesondere die Verbesserung der Verkehrssicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen. Ferner werden Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Lärmschutzmaßnahmen in 2019 gefördert.
Aufgrund des hohen Zuschussbedarfs in den vergangenen Jahren ist es dem Land ein besonderes Anliegen, weiterhin Mittel für die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Bis jetzt wurde dieses Programm durch Bundesmittel finanziert. Jedoch entfallen diese Zuweisungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz mit der Einigung des Bundes und der Länder zur Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen vom Jahr 2020 an.
Im Gegenzug erhalten die Länder künftig mehr Geld aus dem Umsatzsteueraufkommen, das in den allgemeinen Haushalt fließt.
Das Verkehrsministerium konnte die Mitteleinplanung im Rahmen der Planaufstellung des Staatshaushaltsplan 2020/2021 sicherstellen. Eine Fördersumme in Höhe von jährlich insgesamt 320 Millionen Euro wurde für das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Programm (LGVFG-Programm) vorgemerkt. Demnach steht der Bewilligung neuer Vorhaben auch ab 2020 nichts mehr im Wege.
Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben 2019
Regierungspräsidium Freiburg (PDF)
Regierungspräsidium Karlsruhe (PDF)
