Ministerin fordert in Brüssel konkretere Schritte ein
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat von der Europäischen Union konkretere Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit und unternehmerische Dynamik eingefordert.
Das Kabinett hat sich mit der Zukunft der Landesjustiz, dem Katastrophenschutz und der Europabildung an Schulen befasst. Weitere Themen waren der kommunale Klimaschutz, die Förderung von KiTa-Leitungen, die Pflege und der Mieterschutz.
Das Kabinett hat sich mit der Neuregelung der Handynutzung an Schulen und der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald befasst. Weitere Themen waren digitale Verfahren in Kommunen und die Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung.
Das Kabinett hat sich mit der Unterstützung der Bahn beim Baustellen-Management befasst. Weitere Themen waren der Verbraucherschutz beim Online-Einkauf, Finanzhilfen für die Kommunen und die Beziehungen mit der Schweiz.
MLW
Recycling
Leitfaden zur Wiederverwendung tragender Bauteile veröffentlicht
Der neue Leitfaden zur Wiederverwendung tragender Bauteile gibt klare technische Vorgaben und praxisnahe Anleitungen zur Wiederverwendung von Holz- und Stahlbauteilen.
Das Kabinett hat sich mit der Gesundheitsversorgung befasst und eine Lenkungsgruppe „Verteidigung und Resilienz“ eingerichtet. Weitere Themen waren die Mai-Steuerschätzung, das Landesgraduiertenzentrum in Heilbronn und nachhaltiges Bauen.
Das Kabinett hat sich mit der Luft- und Raumfahrtstrategie und der Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. Weitere Themen waren die Umsetzung des CO₂-Schattenpreises und die Verlängerung der Mietschutzregelungen.
Das Kabinett hat sich mit der Initiative gegen Motorradlärm befasst. Weitere Themen waren der Donauprojektefonds, die Zusammenarbeit mit Slowenien und das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“.
Innenministerium Baden-Württemberg
Innere Sicherheit
Siebte Sitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
Bei seiner siebten Sitzung hat der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ die Unterstützung von Opfern von Hassdelikten in den Fokus genommen.
picture alliance/dpa | Uwe Anspach
Biodiversität
Sonderprogramm zur biologischen Vielfalt zeigt positive Wirkung
Um den Artenrückgang zu stoppen, hat die Landesregierung 2017 ein bundesweit einmaliges Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt aufgesetzt. Jetzt wurde der aktuelle Wirkungsbericht vorgelegt. Die Ergebnisse sind durchweg positiv.
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