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Auch Schulen in freier Trägerschaft müssen in der aktuellen Situation unterstützt werden, um fehlende Betreuungsgebühren kompensieren zu können, fordert Kultusministerin Susanne Eisenmann. Liquiditätsprobleme der Privatschulträger könne das Land auf unbürokratische Weise lösen.

Das Land fördert Bauvorhaben im Bereich Rad- und Fußverkehr in diesem Jahr mit 58 Millionen Euro. Fahrradfahren ist ein wichtiger Baustein einer bezahlbaren und klimaschonenden Mobilität und gerade in Corona-Zeiten eine gesunde Alternative.

Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung. So gibt es Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen und der Sport im Freien ist wieder erlaubt.

Für die Zeit der Corona-bedingten Schulschließungen sollen Familien von zwei Monatsraten ihrer Kostenanteile an den Schülertickets im Nahverkehr entlastet werden. Das haben die Koalitionsfraktionen sowie das Verkehrs- und das Finanzministerium vereinbart.

Für den Kulturbereich in Baden-Württemberg sollen nächste Woche konkrete Regelungen getroffen und damit Spielräume für kleine, kreative Formate eröffnet werden.

Der Fahrschulbetrieb darf ab Montag, 11. Mai, wieder aufgenommen werden – und zwar Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis.

Die Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg unterstützt insbesondere mittelständische Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung. Das Wirtschaftsministerium verlängert die Förderung bis Ende 2024 und setzt den Fokus auf Themen wie Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz und die Zusammenarbeit mit Start-ups.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz den Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen vorgestellt. Der Plan gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat den Fahrplan für eine stufenweise Öffnung von Kitas und Schulen vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen zunächst die 4. Klassen an den Grundschulen wieder öffnen. Weitere Öffnungen folgen bis nach den Pfingstferien.

Das Land fördert den Aufbau eines modularen Brennstoffzellensystem-Prüfstandes im Rahmen eines Projekts der Hochschule Furtwangen und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung mit rund 300.000 Euro.