Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Bernhard Karg ist neuer Vorsteher des Finanzamts Waldshut-Tiengen. Karg folgt auf Anne Katrin Michalke, die das Finanzamt vier Monate leitete, bevor ihr beim Finanzministerium die Leitung des Personalreferats übertragen wurde. Davor leitete Solveig Elze das Finanzamt Waldshut-Tiengen fast fünf Jahre.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat gemeinsam mit Innenstaatssekretär Wilfried Klenk die neue Wärmeversorgungszentrale für das Polizeipräsidium Einsatz in Bruchsal eingeweiht.

Energiespar-Contracting-Verfahren mit externen Partnern sind seit langem ein wichtiges Instrument bei der energetischen Sanierung von Landesgebäuden.

In den Schlössern und Klöstern des Landes finden auch in diesem Jahr wieder besonders festliche Weihnachtsmärkte statt. Die kleinen und großen Gäste erwarten dort Musik, Kunsthandwerk und Leckereien der Adventszeit.

Thomas Frey ist neuer Vorsteher des Finanzamts Leonberg. Frey folgt auf Werner Fritz, der im Juli 2019 die Leitung des Finanzamts Böblingen übernommen hat.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die 10-Euro-Sammlermünze „An Land“ mit farblosem Polymerring angeprägt. Die Münzen werden ab 26. März 2020 erhältlich sein.

Sechs Bauprojekte der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg haben die Auszeichnung „Beispielhaftes Bauen 2015 bis 2019 in Stuttgart“ erhalten.

Unternehmen, die forschen und entwickeln, sollen entlastet werden. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zugestimmt.

Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.

Mit der Stimme des Landes hat der Bundesrat das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer verabschiedet. Finanzministerin Edith Sitzmann betonte, dass insbesondere das Grundsteuer C-Modell wichtige Anreize setzen könne, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.