Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg entwickeln gemeinsam mit universitären Instituten fundierte dreidimensionale Rekonstruktionen von vier ausgewählten Kulturdenkmälern im Land. Das Projekt zeigt, wie sich wissenschaftliches Arbeiten und digitale Präsentation ergänzen.

Um die Leistungsfähigkeit der Polizei weiter auf einem hohen Niveau zu halten, hat das Land rund zehn Millionen Euro in den neuen Ausbildungsstandort in Wertheim investiert.

Der Finanzausschuss des Bundesrats hat die für die Reform der Grundsteuer notwendigen Änderungen des Grundgesetzes sowie des Bewertungs- und Grundsteuergesetzes beschlossen. Ab 2025 sind die neuen Grundsteuerwerte anzuwenden.

In Heilbronn hat die Sanierung des ehemaligen sonderpädagogischen Internatsgebäudes (Bauteil H) der Lindenparkschule begonnen. Im Zuge der Sanierungsarbeiten wird das Gebäude zu einem Beratungszentrum mit Diagnostik und Kompetenzvermittlung umgewandelt.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Justizminister Guido Wolf haben die Staatsdomäne Maßhalderbuch besucht. Die Bewirtschaftung der Flächen und die Viehhaltung erfolgen nach Biolandkriterien. Die Justizvollzugsanstalt Rottenburg nutzt die Domäne im offenen Vollzug.

Mit dem Spatenstich für den Ersatzbau des Finanzamts Offenburg können nun die Bauarbeiten starten. Direkt neben dem Hauptstandort investiert das Land rund 13 Millionen Euro in den Neubau mit modernen Büros, ausreichend Platz für einen Sitzungssaal und einer guten Energieeffizienz.

Die Landesregierung will mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 weiter kräftig in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren. Schwerpunkte sind Bildung und Wissenschaft, gesellschaftliches Miteinander und Sicherheit sowie der Klimaschutz. Zugleich wird der Haushalt weiter konsolidiert.

Startschuss für den diesjährigen Herbstzauber an der Grabkapelle auf dem Württemberg. An vier Sonntagen im Oktober laden die Staatlichen Schlösser und Gärten zu der beliebten Veranstaltungsreihe am Mausoleum aus dem 19. Jahrhundert ein. 

Am 6. April 2009 erwarb das Land einen Großteil von Kloster und Schloss Salem vom Haus Baden. Zum zehnjährigen Jubiläum gibt es Zuwachs für den Salemer Abteigarten: 100 Bäume sollen Kloster und Schloss Salem den Baumbestand für die nachfolgenden Generationen sichern.