Pressemitteilungen aller Ministerien

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat dem Landtag einen Zwischenbericht zur leistungsorientierten Besoldung und Vergütung an Hochschulen vorgelegt. Danach wurden inzwischen umfangreiche Maßnahmen umgesetzt.

Das Umweltministerium hat die diesjährigen Gewinner des Wettbewerbs „Leitstern Energieeffizienz Baden-Württemberg“ ausgezeichnet. Der Preis wird an Stadt- und Landkreise für besonderes Engagement im Bereich Energieeffizienz vergeben. Die Gewinner sind leuchtende Beispiel für einen nachhaltigen Umgang mit Energie.

Das Bundesumweltministerium hat beim Wettbewerb „Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ den Bürgerbeteiligungsprozess bei der Entwicklung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes des Umweltministeriums Baden-Württemberg ausgezeichnet.

Die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist nach wie vor bedenklich. Dies sei inakzeptabel und müsse konsequent verfolgt werden, erklärte Innenminister Thomas Strobl anlässlich des 4. Landesweiten Tags des Opferschutzes.

Aus Sicht von Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht der Referentenentwurf des Bundes für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz viele wichtige Verbesserungen vor. Damit würden bürokratische Hindernisse für die Einwanderung von Fachkräften abgebaut.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sieht in dem vom Bund vorgelegten Referentenentwurf zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz keinen großen Wurf, sondern eine vertane Chance.

Im Rahmen des Programms „Engagiert in BW“ fördert das Land 35 Projekte mit insgesamt 700.000 Euro. Die Spanne der Projekte reicht von Workshops zum Thema Alltagsrassismus und „Hate Speech“ bis hin zu Theater-Projekten und Qualifizierungsprogrammen für Engagierte.

Die Landesregierung setzt sich für tierfreundlichere Regelungen für Zucht- und Fundtiere ein. Der Landesbeirat für Tierschutz forderte die Bundesregierung auf, stringente und vollziehbare rechtliche Vorgaben zur Qualzucht bei Tieren zu erlassen. Auch die Regeln bei Fundtieren sollen dem Tierschutz gerechter werden.

Das Land hat 9,5 Millionen Euro für den Neubau des Polizeireviers in Schwäbisch Hall investiert. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Innenstaatssekretär Julian Würtenberger haben das 1.900 Quadratmeter große Gebäude seiner Verwendung übergeben.

Die Batterie alleine erreicht 30 bis 40 Prozent der Wertschöpfung an einem Elektroauto, davon 60 bis 80 Prozent allein durch die Batteriezellen. Aber auch in anderen Bereichen steigt der Bedarf an guten Akkus. Daher ist in Baden-Württemberg das Verbundprojekt „DigiBattPro4.0“ als exzellente Grundlage für eine künftige Großserienproduktion von Batteriezellen im Land gestartet.