Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 11. Mai 2023 startet der landesweite Strategieprozess „POPLÄND“. Damit soll die Kulturpolitik des Landes stärker der populären Kultur geöffnet werden und zur besseren Vernetzung der Akteure beitragen.

In der zwölften Folge ihres Podcasts spricht die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, das Grundgesetz und die Arbeit im Landtag.

Ein breites Bündnis aus Wirtschaft, Gewerkschaften, der Bundesagentur für Arbeit sowie von Land und Kommunen stärkt die berufliche Ausbildung und den Fachkräftenachwuchs. Die Bündnispartner helfen durch viele Maßnahmen, damit Ausbildungsbetriebe und junge Menschen zusammenfinden.

Baden-Württemberg und drei andere Länder haben im Rahmen der Länderkonferenz Rhein 2023 mehr Tempo im Interesse einer besseren Binnenschifffahrt gefordert und die fortgeschriebene „Düsseldorfer Liste“unterzeichnet. Die Liste enthält 30 erforderliche Infrastrukturprojekte zur Stärkung der Binnenschifffahrt.

Beim rechtspolitischen Symposium 2023 unter der Überschrift „Meinungsfreiheit im Spannungsverhältnis zwischen Grundrecht und gesellschaftlicher Realität“ in Konstanz diskutierten verschiedene Experten über das Thema Meinungsfreiheit.

Das Verkehrsministerium gestaltet für Beschäftigte des Landes den Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr so einfach und günstig wie noch nie: Das JobTicket BW wird an das neue Deutschlandticket angepasst. Der Arbeitgeberzuschuss bleibt konstant bei monatlich 25 Euro.

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Barbara Bosch, hat eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise nach Vorarlberg gezogen. Der Erfahrungsaustausch ist aus ihrer Sicht wertvoll für die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung im Land.

Mit den Kontrollaktionen der Verkehrsfahndungseinheiten zeigt Baden-Württemberg der mobilen Kriminalität das Stoppschild. Am landesweiten Verkehrsfahndungstag wurden insgesamt 230 Verstöße, darunter 152 Straftaten, festgestellt.

Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp traf sich mit hochrangigen Vertretern der französischen Zentralregierung sowie der deutsch-französischen Wirtschaft in Paris. Thema war die weitere Integration des gemeinsamen, deutsch-französischen Binnen- und Arbeitsmarktes am Oberrhein.

Innenminister Thomas Strobl hat den Roboter-Hund „Spot“ an die Direktion Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz übergeben. Der Hightech-Helfer wird die Einsatzkräfte in Zukunft tatkräftig unterstützen und ihre Sicherheit erhöhen.