Pressemitteilungen aller Ministerien

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die „Stuttgarter Rede zu Europa“ gehalten. Beim anschließenden Austausch betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bedeutung des Zusammenhalts zwischen den europäischen Staaten.

Das Land hat sich erfolgreich für die Verlängerung der Fristen für Zertifikate von Bestandsprodukten sowie die Abschaffung der Abverkaufsfristen bei Medizinprodukten eingesetzt. Das ist ein guter Tag für Patienten und die Medizinbranche.

Das Land hat den Tierschutzpreis Baden-Württemberg 2023 ausgeschrieben. Mit dem Preis würdigt das Land Bürgerinnen und Bürger, die sich mit herausragenden Leistungen um das Wohl der Tiere verdient gemacht haben.

Das „Popup-Labor Baden-Württemberg“ findet 2023 und 2024 in Buchen, Freiburg, Singen, Stockach, Neresheim und Heidenheim statt. Im Rahmen der Popup-Labore können kleine und mittlere Unternehmen innovative Technologien, neue Geschäftsmodelle und agile Organisationsformen kennenlernen und sich mit diesen auseinandersetzen.

Innenminister Thomas Strobl dankt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Ulm, die zur Festnahme dreier Tatverdächtiger im Zusammenhang mit einem Angriff auf einen Polizisten in Ulm geführt haben.

Baden-Württemberg investiert weitere 30,3 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau. In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 35 Zuwendungsbescheide übergeben. Im Fokus liegt bei dieser Förderrunde die Schließung der Grauen Flecken.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 17. Februar 2023 den Neckar-Odenwald-Kreis. Auf dem Programm stehen ein Besuch des Windparks Altheimer Höhe, ein Firmenbesuch und ein Bürgerempfang.

Das Land leitet eine Prüfung ein, ob sich ein Landesgrundstück in Ludwigsburg für die Erstaufnahme von Geflüchteten eignet. Die Zugänge von Geflüchteten bewegen sich auch zu Beginn des Jahres 2023 auf einem sehr hohen Niveau. Die Suche nach geeigneten Liegenschaften ist daher zu einer Daueraufgabe aller Aufnahmeebenen geworden.

Um den Sportunterricht zu digitalisieren, hat das Land die SchulsportApp Baden-Württemberg entwickelt. Die darin enthaltenden Videos zeigen, wie Bewegungsabläufe idealtypisch ausgeführt werden. Die App unterstützt Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bei der Unterrichtsdurchführung und der Prüfungsvorbereitung.

Bayern und Baden-Württemberg haben im Rahmen eines gemeinsamen Projekts die Qualität von Mittagstischangeboten für Seniorinnen und Senioren verbessert und liefern bundesweit übertragbare Handlungsempfehlungen. Die Angebote sind eine gute Möglichkeit für soziale Kontakte und fördern die körperliche und seelische Gesundheit.