Die Polizei Baden-Württemberg hat über das Pfingstwochenende die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrolliert. Im Vergleich der zurückliegenden Wochenenden ist die Zahl der festgestellten Verstöße weiter rückläufig. Zugleich wurden zum Start der Pfingstferien landesweit nur wenige Staukilometer registriert.
„Mit jeder Woche, in der wir die Ausbreitung des Corona-Virus mehr und mehr erfolgreich bekämpfen, kommen wir einem gewohnten Leben ein Stück näher. Wahr ist freilich, die Realität ist auf absehbare Zeit ein Leben mit Corona, nicht eines ohne Corona. Aber an diesem Pfingstwochenende können wir sehen und spüren: Die Menschen genießen das gute Wetter. Es gilt aber glasklar: achtsam bleiben und mit den notwendigen Vorsichtsmaßnahmen den Weg zu einer neuen Normalität finden“, zeigte sich der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bei einer ersten Bewertung des bisherigen Pfingst-Wochenendes zuversichtlich.
Polizei kontrolliert über 7.000 Personen
Auch am Samstag und Pfingstsonntag legte die Polizei einen Schwerpunkt auf die Überwachung der Regelungen der Corona-Verordnung und im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Zahl der Verstöße insgesamt kontinuierlich rückläufig. An den beiden Tagen kontrollierte die Polizei landesweit insgesamt 7.306 Personen. 237 Personen hielten sich nicht an die Regeln und sehen einer Ordnungswidrigkeitenanzeige entgegen. Der Schwerpunkt der Verstöße liegt dabei weiterhin auf dem „Aufenthalt im öffentlichen Raum“ in Gruppen mit zu vielen Personen.
„Je mehr wir weiter die gebotenen Regeln beachten, umso schneller kommen wir gemeinsam ans Ziel. Das gilt für alle Lebenslagen. Dass es bei der Lockerung der einschränkenden Maßnahmen dem ein oder anderen nicht schnell genug gehen kann, ist nachvollziehbar. Sich für eine schnellere Rückkehr einzusetzen, dafür zu demonstrieren, ist auch in Ordnung. Das ist in einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft selbstverständlich möglich. Aber man muss sich dabei an die Regeln und Auflagen halten – wie alle anderen an allen anderen Orten eben auch“, sagte Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das Demonstrationsgeschehen an den beiden Tagen.
Landesweit fanden 53 Versammlungen, davon allein 51 mit Bezug zur Thematik „Grundrechte und Coronavirus-bedingte Beschränkungen“, statt. Insgesamt nahmen rund 7.100 Personen friedlich an den Versammlungen teil. Die zuständigen Polizeipräsidien setzten 1.180 Kräfte ein, davon 509 des Polizeipräsidiums Einsatz.
Versammlung in Stuttgart mit 2.000 Teilnehmern
Die größte Versammlung fand am Pfingstsonntag in der Landeshauptstadt Stuttgart mit 2.000 Teilnehmern statt. Der Anmelder hatte im Vorfeld 10.000 Teilnehmer angemeldet, woraufhin die zuständige Versammlungsbehörde Stuttgart infektionsschutzbezogene Auflagen erließ. Unter anderem begrenzte sie die Teilnehmerzahl auf 5.000 Personen. Gegen den Auflagenbescheid legte der Anmelder einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Stuttgart vor, welcher abgelehnt wurde. Die anschließenden Beschwerden beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg und Bundesverfassungsgericht blieben ebenfalls erfolglos.
Bei einer am Tag zuvor angemeldeten Demonstration auf dem Cannstatter Wasen, ebenfalls mit einer auf 5.000 begrenzten Teilnehmerzahl, fanden sich nur rund 150 Personen ein. Die größte Versammlung fand hingegen am Samstag mit rund 1.150 Personen in Ravensburg statt.
„Ob in Ravensburg, Stuttgart oder in anderen Städten des Landes, die Polizei berichtet von friedlichen und störungsfreien Versammlungen, bei denen wohl überwiegend die Auflagen eingehalten wurden – damit bin ich zufrieden. Wir werden aber weiterhin auch ein waches Auge darauf haben, ob Extremisten oder Verschwörungstheoretiker hier ihre perfiden Ansichten verbreiten und die Menschen verführen wollen. Wir werden unseren Rechtsstaat und unserer Demokratie schützen.“, so Innenminister Thomas Strobl.
Landesweit nur 17 Staukilometer registriert
„Dass wir eine erfreuliche Entwicklung haben, zeigt sich doch daran: Mit dem Start der Pfingstferien und den in mehreren Bundesländern eingetretenen Lockerungen der Reisebeschränkungen war mit starkem Reise- und Ausflugsverkehr zu rechnen. Landesweit wurden jedoch insgesamt nur 17 Staukilometer sowie sieben Kilometer stockender Verkehr registriert. Das macht deutlich, wie vernünftig und umsichtig die Menschen mit der Situation umgehen“, sagte der Innenminister abschließend.
