Das Land hat die Gemeinde Oberderdingen im Landkreis Karlsruhe zur Stadt erklärt. Oberderdingen ist damit die 316. Stadt in Baden-Württemberg.
„Die Landesregierung hat auf meinen Vorschlag hin den Beschluss gefasst, der Gemeinde Oberderdingen zum 1. November 2023 die Bezeichnung ‚Stadt‘ zu verleihen. Den Bürgerinnen und Bürgern und Herrn Bürgermeister Thomas Nowitzki gratuliere ich herzlich“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am 21. September 2023. Der Ministerrat hatte in seiner Sitzung am 19. September 2023 den Beschluss gefasst.
316. Stadt in Baden-Württemberg
Oberderdingen wird die 316. Stadt in Baden-Württemberg. Nach der Gemeindeordnung kann einer Gemeinde auf Antrag die Bezeichnung „Stadt“ verliehen werden, wenn sie nach Einwohnerzahl, Siedlungsform und ihren kulturellen und wirtschaftlichen Verhältnissen „städtisches Gepräge“ trägt.
„Oberderdingen bringt das mit, was eine Stadt braucht. Die Gemeinde hat mehr als 11.800 Einwohner – und damit weit mehr als die von der Gemeindeordnung geforderten 10.000 Einwohner. Die Gemeinde weist sechs großflächige Verbrauchermärkte sowie ein historisches Ortszentrum mit Fachgeschäften, Banken, Gesundheitsangeboten, Hotels, Gastronomie und weiteren Dienstleistern auf. Was Industrie- und Gewerbebetriebe betrifft, ist Oberderdingen Schwerpunktstandort für Industrie, Gewerbe und Handel für die Region Mittlerer Oberrhein mit alteingesessenen mittelständischen Betrieben. Insgesamt gibt es rund 5.000 Arbeitsplätze in 900 Gewerbebetrieben mit rund 3.800 Einpendlern. Die Kultureinrichtungen sind mit der Mediathek sowie dem Museum und der Galerie im Aschingerhaus überdurchschnittlich. 13 Kinderbetreuungseinrichtungen, drei Grundschulen, eine Werkrealschule eine vierzügige Realschule, ein sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit dem Förderschwerpunkt ‚Geistige Entwicklung‘, die Fachschulen des Kommunalverbands für Jugend und Soziales sowie die Ausbildungsakademie der Unternehmensgruppe Blanc & Fischer sorgen für ein breites Bildungsangebot. Oberderdingen bietet weiterhin ein großzügiges Sport- und Freizeitangebot von überdurchschnittlicher Qualität, etwa das neue Freibad und das Naturerlebnisbad. Die ärztliche Versorgung der Bevölkerung sowie die Betreuungs- und Wohnmöglichkeiten für ältere Menschen liegen deutlich oberhalb der durchschnittlichen Angebote in Gemeinden vergleichbarer Größe. Auch ist Oberderdingen verkehrstechnisch gut angebunden mit zwei Stadtbahnhaltestellen an der Strecke Karlsruhe-Heilbronn“, begründete Minister Thomas Strobl die Entscheidung.
Voraussetzungen für ein „städtisches Gepräge“
Für die Entscheidung, ob eine Gemeinde ein „städtisches Gepräge“ aufweist, sind insbesondere folgende Punkte maßgeblich:
- Der Ort hat mindestens 10.000 Einwohner, von denen der Hauptanteil auf ein im Wesentlichen geschlossenes Siedlungsgebiet entfallen muss.
- Städtisches Gepräge bedingt auch genügend Straßen, Gehwege, Parkplätze, Grünanlagen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, angemessene ärztliche Versorgung und Einkaufsmöglichkeiten in zumindest einem sich als Zentrum abzeichnenden Teil der Gemeinde.
- Industrie- und Gewerbebetriebe sind in maßgeblicher Zahl und Größe vorhanden.
- Die Gemeinde hat Entwicklungsmöglichkeiten in Bezug auf die Verkehrsverhältnisse und auf die Erschließung von neuem Bau-, Industrie- und Gewerbegelände.
- Die Gemeinde muss in der Regel Mittelpunkt ihres Verwaltungsraums sein, das heißt, sie muss für die umliegenden Gemeinden eine gewisse zentralörtliche Funktion erfüllen, etwa im Schulbereich oder bei der ärztlichen Versorgung.
