Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Herunterfahren des Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg kam es zum Ansprechen des Überspeisungsschutzes eines Dampferzeugers. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Patenschaft für ein Faultier „Espa“ in der Wilhelma übernommen. Das Jungtier wurde Ende April geboren und ist der erste Nachwuchs der beiden Zweifinger-Faultiere Edeka und Flash.

Im Rahmen seiner Kampagne zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener richtet das Kultusministerium acht neue Grundbildungszentren sowie neue Kursangebote ein. Das ist ein großer Schritt nach vorne bei der Unterstützung von Erwachsenen mit geringen Lese- und Schreibkenntnissen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat dem ehemaligen Diözesan-Caritasdirektor Monsignore Bernhard Appel das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein erfolgreiches und engagiertes Wirken gewürdigt.

Wenn der Schornstein nicht hoch genug über dem Dach sitzt, kann es sein, dass Rauch in umliegende Fenster strömt. Um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, setzen wir uns beim Bund für sichere Ableitbedingungen für Holzkaminöfen ein.

Es gibt ein neues Gesetz zur Studienfinanzierung BAföG. Es soll vor allem die Chancengerechtigkeit verbessern und jungen Menschen die Angst vor Verschuldung im Studium nehmen.

Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, haben die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen eine intensivere Zusammenarbeit verabredet. Mit dem gemeinsamen Positionspapier nehmen sie auch den Bund in die Pflicht.

Auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl hat ein Runder Tisch zum Brandschutz bei mittelalterlichen Kirchenbauten in Baden-Württemberg stattgefunden. Hintergrund für das Treffen war der Brand von Notre-Dame in Paris, bei dem das historische Bauwerk zum Teil zerstört wurde.

Das Wissenschaftsministerium hat eine umfassende Evaluation von freiem Eintritt in Dauer- und ausgewählten Sonderausstellungen an fünf baden-württem­bergischen Landesmuseen in Auftrag gegeben. Jetzt wurden die zentralen Ergebnisse der Studie vorgestellt.

Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.