Pressemitteilungen aller Ministerien

Für das Finale des 19. eGoverment-Wettbewerbs sind drei Projekte aus Baden-Württemberg nominiert. Der Wettbewerb ist ein Gradmesser der Verwaltungsdigitalisierung und -modernisierung. Es treten die Städte Heilbronn und Herrenberg sowie das Digitalisierungsministerium an.

Das Umweltministerium fördert den Bau eines Stauraumkanals in Herbrechtingen mit mehr als einer Million Euro. Der Kanal verhindert, dass verschmutztes Regenwasser und Schmutzwasser unbehandelt in die Brenz gelangt.

Im Rahmen einer Telefonkonferenz hat sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit Vertretern der Reisebranche und der Tourismuswirtschaft ausgetauscht.

Entsprechend der Corona-Verordnung des Landes kann in den Pfingstferien bei Bedarf eine erweiterte Notbetreuung angeboten werden. Der Einsatz der Lehrer erfolgt auf freiwilliger Basis.

In dem im Abbau befindlichen Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurden mehrere Risse in Batteriebehältern gefunden. Der Betreiber tauscht die betroffenen Batterien aus. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen ab 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. Das Land setzt mit einer Verordnung den rechtlichen Rahmen. Für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Messe- und Veranstaltungsbranche über die aktuelle Situation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Branche ausgetauscht.

Die Landwirte bereiten derzeit den ersten Grünschnitt vor. Der Schutz von Wildtieren spielt dabei eine große Rolle, auch wenn die Corona-Pandemie die Rehkitzrettung erschwert.

Ab dem 4. Mai 2020 dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Um auch beim Friseur den Infektionsschutz zu gewährleisten, haben Wirtschafts- und Sozialministerium eine Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben veröffentlicht.

Aufgrund der Corona-Pandemie muss der im Juli geplante Gründergipfel „Startup Europe & Start-up BW Summit 2020“ verschoben werden.