Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem „Aktionsplan Qualität im Schienenpersonennahverkehr“ will das Land die Qualität des Nahverkehrs auf der Schiene deutlich erhöhen. Der Aktionsplan ist auf mehrere Jahre angelegt und beinhaltet ein Bündel verschiedener Maßnahmen.

Die Gesundheitsministerkonferenz hat über die finanzielle Situation der Krankenhäuser, die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und die Unterstützung für Betroffene von Long COVID beraten.

Die Finanzämter werden in den kommenden Wochen die Schätzungsankündigung für die Grundsteuer versenden. Adressat sind alle Eigentümer, die bislang noch keine Erklärung für die Grundsteuer B abgegeben haben.

Seit Ende 2022 wird das neue Exzellenzgymnasium mit den Schwerpunktfächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik in Bad Saulgau gebaut. Der Umbau der denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Japanischen Schule erfolgt gemäß dem Energie- und Klimaschutzkonzept.

Auf der Herbst-Agrarministerkonferenz 2023 wurde über den Schutz von Weidetieren, Pflanzenschutz, die Zukunft des Waldes, gesunde Kinderernährung und die Landfrauenstudie beraten. Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen und Krisen benötigen die Landwirte umso mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit.

Die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben die Kürzungspläne der Bundesregierung für die Arbeitsförderung von jungen Menschen deutlich kritisiert.

Cyber-Resilienz ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Cybersicherheit. Gerade Wirtschaft und Kommunen stehen im Fadenkreuz der Kriminellen und werden zunehmend Opfer eines Cyberangriffes. Doch wie können sich Unternehmen und Kommunen vor Cyberangriffen schützen? Was braucht es, um die eigene Cyber-Resilienz zu stärken? Diese und weitere Fragen konnten mit Experten beim fünften Cybersicherheitsforum diskutiert werden.

Das Land hat sich im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates erfolgreich für Start-ups eingesetzt. Mit der Mitarbeiterkapitalbeteiligung werden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Start-ups verbessert.

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat sich bei einem Waldspaziergang über die Situation des Waldes im Klimawandel ausgetauscht. Die baden-württembergische Waldpolitik und die nachhaltige multifunktionale Waldbewirtschaftung können als Beispiele dienen, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.

Anlässlich des Weltalphabetisierungstags hat sich Staatssekretär Volker Schebesta bei der Karle Recycling GmbH Stuttgart zur arbeitsorientierten Grundbildung informiert. Das vielversprechende Kursangebot soll geringqualifizierte Beschäftigte bei der Alphabetisierung und Grundbildung unterstützen.