Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Rainer Reichhold das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und dessen herausragendes Engagement für das Handwerk im Land gewürdigt.

Baden-Württemberg investiert 2018 insgesamt 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser im Land. Davon stammen allein 235 Millionen Euro aus dem diesjährigen Jahreskrankenhausbauprogramm, das heute vom Ministerrat beschlossen wurde. Damit werde die Landesregierung ihrer Verantwortung für ihre Krankenhäuser gerecht, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg bleiben Deponien unverzichtbar. Darum müssen aus Sicht des Umweltministeriums heute schon Planungsprozesse für den Bau oder die Erweiterung von Deponien eingeleitet werden.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, braucht es auch mehr Investitionen in den Schienenverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr. Die von der Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Investitionen reichen dabei nicht aus. So das Ergebnis einer vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie.

Der Saxophonist Alexander Bühl ist Jazz-Preisträger des Landes Baden-Württemberg 2018. Der Preis wird an Nachwuchsmusiker unter 35 Jahren, die in Baden-Württemberg leben oder durch ihre künstlerische Arbeit eine enge Beziehung zum Land haben, verliehen.

Auf der Abschlussveranstaltung des Ideenwettbewerbs „Strategien gegen Armut“ haben die Gewinner ihre Projekte präsentiert. Diese richten sich hauptsächlich an Familien und Kinder sowie Alleinerziehende. Das Land hat für den Wettbewerb mehr als 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Gute Ideen, für die Geld zur Umsetzung fehlt, sollen dadurch eine Chance bekommen.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ besucht Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulen in Esslingen und Nürtingen. Ziel ist es, einen unmittelbaren Einblick in das Schulsystem des Landes zu erhalten.

Ziel des Mentorinnen-Programm für Migrantinnen 2018 ist es, Frauen mit Migrationshintergrund besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren und sie dabei zu unterstützen, sich in der Arbeitswelt zu orientieren. Sie sollen mit dazu beitragen, den Fachkräftebedarf in Baden-Württemberg mittel- und langfristig zu sichern.

Der Schutz von Amphibien und Reptilien ist eine wichtige Aufgabe des Naturschutzes. Umweltstaatssekretär Andre Baumann dankte den zahlreichen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz für den Natür- und Artenschutz. Durch eine Kartierung der Arten können Lebensräume erhalten und die biologische Vielfalt geschützt werden.

Das Landesamt für Besoldung und Versorgung hat nicht nur Lohnsteuer zwischen 2008 und 2014 doppelt abgeführt. Vor 2008 wurden nach vorläufigen Erkenntnissen Lohnsteuerbeträge nicht abgeführt. Das zeigen Zwischenergebnisse der Revisionsgruppe.