Pressemitteilungen aller Ministerien

Margret Wittig-Terhardt hat für ihr langjähriges Engagement im sozial-karitativen Bereich von Kunststaatssekretärin Petra Olschowski das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Zur Bundestagswahl am 24. September sind 21 Landeslisten durch den Landeswahlausschuss zugelassen worden. Die Landeslisten- und Wahlkreisbewerber werden voraussichtlich ab 7. August veröffentlicht.

Der Landeswahlausschuss tritt am 3. August erneut zusammen, um über eine eingereichte Beschwerde zu entscheiden.

Landeskriminaldirektor Martin Schatz übernimmt die Leitung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg. Er folgt auf den bisherigen Präsidenten Alexander Pick.

Der Landeswahlausschuss hat von 24 eingereichten Landeslisten für die Bundestagswahl am 24. September 21 Landeslisten zugelassen.

Innenminister Thomas Strobl und Landrat Helmut Riegger haben Zeno Danner in seinem neuen Amt als Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat des Landkreises Calw begrüßt. Zeno Danner ist Nachfolger von Dr. Frank Wiehe und nimmt seinen Dienst am 14. August beim Landratsamt auf.

Für die anstehende Bundestagswahl am 24. September haben 24 Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht. Das sind drei beziehungsweise vier Parteien mehr als zu den Wahlen 2013 und 2009.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Grundschule Waldhäuser-Ost in Tübingen und die Eduard-Spranger-Gemeinschaftsschule in Reutlingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Gewinnerteams beim STADTRADELN im RadKULTUR-Landkreis Heilbronn prämiert und sein Studentenfahrrad an das Deutsche Zweirad- und NSU-Museum in Neckarsulm übergeben. Die Teams radelten täglich durchschnittlich zehn Kilometer.

Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg verabschiedet. Wolfsturm habe seit seinem Antritt 2015 das neu geschaffene Amt, das erste seiner Art in Deutschland, mit Leben erfüllt, so Würtenberger. Ein Nachfolger im Amt wird zeitnah benannt.