Pressemitteilungen aller Ministerien

Die erneuten Ausbrüche der Blauzungenkrankheit in Norddeutschland, den Niederlanden und Frankreich unterstreichen die Notwendigkeit der Impfung. Um die weitere Ausbreitung und einen Eintrag nach Baden-Württemberg zu verhindern, bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung.

​​​​​​​Private Investoren können sich ab sofort um Parkplatzflächen entlang von Bundes- und Landesstraßen bewerben, um dort öffentlich zugängliche Ladepunkte zu errichten. Damit soll die Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg weiter ausgebaut werden.

Für hunderte Schulklassen in Baden-Württemberg heißt es nun wieder „Be Smart – Don’t Start“. Mit der Teilnahme am Nichtraucher-Wettbewerb tun Kinder und Jugendliche langfristig etwas für ihre eigene Gesundheit.

Antisemitischer Hass hat in Baden-Württemberg keinen Platz und wird konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt. Das erklärte Innenminister Thomas Strobl zum Gedenken an die Reichspogromnacht 1938.

Um die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, wird der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2015 weiterentwickelt. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses liegen nun vor und wurden der Landesregierung übergeben.

Anlässlich eines Workshops betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Bedeutung von internationalen Fachkräften für die heimische Wirtschaft. Faire Anwerbepraktiken und faire Arbeitsbedingungen gehören neben attraktiven Jobangeboten zu den besten Argumenten.

In der Wäscherei im Kontrollbereich des Kernkraftwerks Philippsburg kam es zu einem Kabelbrand. Die alarmierte Werkfeuerwehr löschte den Brand rasch mit den vor Ort befindlichen Handfeuerlöschern. Es bestand keine Gefahr für Menschen und Umwelt.

Beim landesweiten Aktionstag führten rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte umfangreiche Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durch. Der Aktionstag ist eine klare Ansage an die Täter: Jeder einzelne Fall wird konsequent und unnachgiebig verfolgt.

Gesundheitsminister Manne Lucha bedauert die Entscheidung des Bundessozialgerichts über eine Sozialversicherungspflicht für Ärztinnen und Ärzte, die als sogenannte Poolärztinnen und -ärzte freiwillig in Bereitschaftsdienstpraxen tätig sind.

Die 19. Frauenwirtschaftstage vom 18. bis 21. Oktober 2023 stehen unter dem Schwerpunktthema „#New Work und #Flexi Time – Ein Gewinn für Frauen und Unternehmen!“. Eine Teilnahme ist durch zahlreiche Online-Formate auch ortsunabhängig möglich.