Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Landgericht und das Amtsgericht Karlsruhe haben an ihrer Spitze neue Präsidenten. Jörg Müller, bisher Präsident des Amtsgerichts Karlsruhe, hatte im Dezember vergangenen Jahres die Leitung des Landgerichts übernommen, ihm folgte im April dieses Jahres Thomas Ohlinger nach, der zuvor als Leiter des Organisationsreferats im Justizministerium tätig gewesen war.

Hirschlanden ist beim Bundesentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ vertreten. Minister Peter Hauk hat am Sonntag die Bundesbewertungskommission vor Ort begrüßt. Hirschlanden stelle sich vorbildlich den Herausforderungen der demografischen Entwicklung, so Hauk.

Auf der Nobelpreisträger-Schiffsfahrt und der Abschlussveranstaltung der 66. Lindauer Nobelpreisträgertagung hat sich Baden-Württemberg internationalen Spitzenforschern präsentiert.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch gratulierte der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen zur Einweihung des neuen Bieneninformationszentrums auf dem Hofgut Tachenhausen sowie zur gelungenen Kooperation zwischen Hochschule und örtlichem Imkerverein.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat Fördermittel des Landes in Höhe von 2,85 Millionen Euro für die Schaffung einer neuen Radiologie beim Klinikum Crailsheim freigegeben. Mit dem Betrag werden Flächen und Ausstattung der radiologischen Hauptabteilung gefördert, um damit die Qualität der Patientenversorgung am Klinikum weiter zu erhöhen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, haben die 54 Initiativen bekannt gegeben, die für eine Förderung durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ ausgewählt wurden.

Die EU-Kommission hat die Fortsetzung der baden-württembergischen Absatzförderung für das Qualitätszeichen Baden-Württemberg und das Bio-Zeichen Baden-Württemberg sowie für die EU-weit geschützten Spezialitäten aus Baden-Württemberg wie Tettnanger Hopfen, Fränkischer Grünkern oder Allgäuer Bergkäse bis 2021 genehmigt.

Die Landesregierung wird den in der letzten Legislaturperiode eingeschlagenen Kurs für die Gleichstellung von LSBTTIQ-Menschen konsequent weiterverfolgen. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf dem diesjährigen Empfang der Landesregierung anlässlich des Christopher-Street-Days in Stuttgart.

„Die Landesgartenschau Öhringen und das Hohenloher Weindorf stehen für einen attraktiven und vitalen Hohenlohekreis“, sagte Minister Peter Hauk bei der Eröffnung des Hohenloher Weindorfs in Öhringen.

Baden-Württemberg stellt für Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an der Klinik Tettnang gut 4,5 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Anfang 2017 werden in Tettnang der Umbau und die Erweiterung des OP-Bereichs beginnen.