Pressemitteilungen aller Ministerien

Als Teil des Projekts „Blühende Naturparke“ hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett zusammen mit Schülern der Grundschule „Stauferschule“ aus Lorch eine neue Magerwiese in Kloster Lorch eingesät. Ziel des Projekts ist die Biodiversität in den Anlagen des Landes weiter zu verbessern.

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat dem Landeskabinett das Konzept für ein Controlling des Netzausbaus im Land vorgestellt. Es soll helfen, Hindernisse einzelner Projekte frühzeitig zu identifizieren und weitere Verzögerungen beim Ausbau der Übertragungsnetze zu vermeiden.

Die Landesanstalt für Bienenkunde der Universität Hohenheim bekommt ein neues innovatives Zuhause. Das mit gut zehn Millionen Euro vom Land geförderte Gebäude soll 2020 fertiggestellt sein.

Die Entwicklung der erneuerbaren Energien im Land hat im vergangenen Jahr nur wenig Fortschritte gemacht. Gründe hierfür sind beispielsweise die trockene Witterung oder die gestiegene Stromerzeugung der Atomkraftwerke.

Ab dem 1. Juli gilt am Stuttgarter Flughafen eine neue Entgeltordnung. Umweltschädliche Flüge werden dabei teurer, weniger schädliche werden günstiger.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut appelliert an die Regierungsfraktionen im Bundestag, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung noch vor der Sommerpause zu verabschieden.

Mit einer Ozonungsanlage soll Tübingens Kläranlage künftig Spurenstoffe zum Beispiel von Arzneimitteln und Haushaltschemikalien sowie teilweise auch Keime aus dem Abwasser herausfiltern können.

Das Kabinett hat die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes in den baden-württembergischen Landtag beschlossen. Längere Fixierungen von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie dürfen dann nur noch mit der Genehmigung eines Richters erfolgen.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Das Land und die Verkehrsunternehmen haben sich als Ziel gesetzt, die Hälfte der Besucher der Bundesgartenschau mit öffentlichen Nahverkehr anreisen zu lassen. Deshalb wird der Zugverkehr rund um Heilbronn mit zusätzlichen Zügen, mehr Wagen sowie BUGA-Bussen ausgeweitet.