Pressemitteilungen aller Ministerien

2019 hatte „Jugend trainiert“ sein 50. Jubiläum. Coronabedingt konnte es aber 2020 keine Jubiläumsfeier geben. Diese wurde jetzt mit einer Würdigung der Kreis-, Regierungsbezirks- und Landesbeauftragten nachgeholt.

Ab 11. Dezember 2022 sind Interregio-Express-Züge auf der Neubaustrecke zwischen Wendlingen am Neckar und Ulm unterwegs. Erstmals halten die Züge auch am neuen Bahnhof in Merklingen und fahren mit bis zu 200 Kilometer pro Stunde. Land und Bahn haben nun den Verkehrsvertrag unterzeichnet.

Gute Nachrichten für den Ausbau der Windenergie: Die Deutsche Flugsicherung verkleinert die Schutzbereiche aller Doppler-Drehfunkfeuer im Land von 15 auf sieben Kilometer. Dadurch wird bei gleichbleibender Sicherheit der Funknavigation mehr Platz für Windräder geschaffen.

Am nunmehr achten Aktionstag gegen Hasspostings sind neben zwölf weiteren Ländern auch in Baden-Württemberg landesweit Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Unter Federführung des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg haben Beamtinnen und Beamte insgesamt zwei Objekte durchsucht.

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember 2022 hat Gesundheitsminister Manne Lucha zur Solidarität mit Menschen mit HIV und Aids aufgerufen. Er gab zudem bekannt, dass das Land in diesem Jahr die Förderung der Aidshilfe-Vereine auf 1,2 Millionen Euro erhöht hat.

Im Rahmen der „trinationalen Business Meetings“ auf der Messe für Industrie 4.0 „Salon BE 4.0 Industries du futur“ in Mulhouse haben Unternehmen die Möglichkeit, neue Geschäftskontakte zu knüpfen. Damit stärkt das Land den Wirtschaftsraum am Oberrhein.

Die Landesbausparkasse Südwest und die Bayerische Landesbausparkasse sollen sich zur Landesbausparkasse Süd vereinigen. Das Kabinett hat nun die Grundlage für die Fusion der beiden Banken geschaffen.

Das Land hat die Gewinner des 27. Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ ausgezeichnet. Die Menschen und ihr Engagement vor Ort sind eine besondere Stärke Baden-Württembergs – vor allem auf dem Land.

Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für eine umfassende Tierwohlkennzeichnung bei frischem Fleisch ein, da der Gesetzentwurf des Bundes noch nicht den Ansprüchen genügt. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen beim Fleischeinkauf auf verlässliche Informationen zur Tierhaltung zurückgreifen können.

Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Apotheken übernehmen vom 1. Januar 2023 an alle Corona-Schutzimpfungen in Baden-Württemberg.