Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 23. Juni findet in Kornwestheim der 10. baden-württembergische Umweltbildungskongress statt. Im Mittelpunkt des Kongresses steht die Frage, wie Wissen und Kenntnisse über Natur und Umwelt mit Hilfe moderner, digitaler Medien vermittelt werden können.

Aufgrund der Gefahr von aufplatzenden Fahrbahnen – sogenannten „Blow-Ups“ – wird das Land Baden-Württemberg in den nächsten Tagen tagsüber eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den betroffenen Autobahnabschnitten anordnen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert das Projekt „Digitallotsen“ mit einer Million Euro ab sofort für drei Jahre. Die Digitallotsen sollen kleine und mittlere Unternehmen bei Fragen zur Digitalisierung unterstützen.

Auf der Murrbahn zwischen Stuttgart und Nürnberg bleibt es beim ursprünglich geplanten Konzept für den Schienenpersonennahverkehr. Die konstruktiven Gespräche mit der Deutschen Bahn und den betroffenen Anliegerkommunen- und kreisen haben ergeben, dass die Vorteile für ein reines Nahverkehrsangebot gegenüber einer Integration in das DB-Fernverkehrsangebot überwiegen.

Rauchen ist bei Jugendlichen zunehmend out. Aktuell rauchen 7,8 Prozent der 12- bis 17-Jährigen, im Jahr 2001 waren es noch 27,5 Prozent. Zu diesem Erfolg haben nicht zuletzt Präventionsprogramme wie „Be Smart – Don't Start“ beigetragen.

Dem Vergleich des Verwaltungsgerichts Stuttgart zur Einhaltung der Immissionswerte von Feinstaub und Stickstoffoxid an der Messstelle „Stuttgart Am Neckartor“ hat der Ministerrat in der Kabinettssitzung zugestimmt. Zwei Stuttgarter Bürger hatten Klage eingereicht, in der mündlichen Verhandlung am 26. April 2016 wurde der Vergleich geschlossen.

Der Landesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, landwirtschaftliche Familienbetriebe zu erhalten und zu unterstützen. Vor allem den aktuellen Herausforderungen um die Schweinefleisch- und Milchpreise tritt die Landesregierung mit bestimmten Maßnahmen, wie dem Zehn-Punkte-Plan Milch oder gezielten Förderprogrammen, entgegen.

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. berät Verbraucherinnen und Verbraucher anbieterunabhängig zu aktuellen Verbraucherschutzthemen – von der Altersvorsorge über Ernährungsempfehlungen bis hin zur Geldanlage in Zeiten niedriger Zinsen. Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch nahm an der Mitgliederversammlung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. teil.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Einigung von CDU, CSU und SPD über eine Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer begrüßt. Nun würden die baden-württembergischen Unternehmen und die Steuerverwaltung endlich erfahren was auf sie zukommt. Allerdings müsse noch eine ausführliche Prüfung des Gesetzentwurfes erfolgen.

Die Fahrstuhlfahrt für Existenzgründer im Land ist entschieden: In der dritten Runde des landesweiten Start-up Wettbewerbs „Elevator Pitch BW“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau setzte sich GoSilico aus Karlsruhe gegen die Mitwettbewerber vor der Jury durch.