Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ wird aufgrund der großen Nachfrage fortgesetzt. Seit 2018 flossen bereits zehn Millionen Euro in die Modernisierung gemeindlicher Infrastruktur.

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ befasste sich in ihrer Sitzung am 26. Januar 2022 mit der aktuellen Pandemie-Lage. Thema der Sitzung war außerdem unter anderem ein Lagebericht des Innenministeriums zur Aufrechterhaltung der Kritischen Infrastruktur.

Baden-Württemberg wird den Kooperationsvertrag zur Nutzung der luca-App bei der Nachverfolgung von Kontakten in der Corona-Pandemie nicht verlängern. Die App kann noch bis Ende März dieses Jahres weiter genutzt werden.

Der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Konstanz, Gerold Sigg, wurde in den Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wird der bisherige Vizepräsident des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg, Hubert Wörner.

Die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg startet die Ausschreibung ihres Förderschwerpunktes 2022 zur Wiederherstellung von Ökosystemen. Dabei handelt es sich um ein zentrales Zukunftsthema, um die biologische Vielfalt zu stärken und das Klima zu schützen.

Die Sanierung der Gräber von nach Frankreich deportierten Jüdinnen und Juden in Rivesaltes und Perpignan ist abgeschlossen. Die Sanierung der Gräber ist Ausdruck der Erinnerungspolitik des Landes und trägt zum Gedenken an die vertriebenen und ermordeten Menschen jüdischen Glaubens bei.

Am 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die Erinnerung zu bewahren.

Das Gesundheitsministerium hat die Regeln für Quarantäne und Isolation angepasst. Künftig müssen auch Genesene mit mindestens einer Impfung gegen das Coronavirus als Kontaktpersonen nicht mehr in Quarantäne.

Mit einer erweiterten und effektiveren Förderung für sozialen Wohnungsbau wollen wir mehr bezahlbaren Wohnraum in Baden-Württemberg schaffen. Dafür stehen 2022 mehr Mittel und neue Förderinstrumente zur Verfügung.

Die alten Dieselzüge haben ausgedient, die Regionalbahnlinie zwischen Herrenberg und Bad Urach kann ab Ende des Jahres durchgehend elektrisch betrieben werden. Die Fahrgäste dürfen sich auf moderne, barrierefreie Fahrzeuge, dichtere Takte und neue Haltepunkte freuen.