Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg bringt sich aktiv in den europäischen Integrationsprozess ein. Dies betonte Staatssekretärin Theresa Schopper zum Abschluss ihres Besuchs in Brüssel. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die EU-Donauraumstrategie, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Entwicklungspolitik.

Justizminister Guido Wolf hat Dr. Monika Stade zur neuen Präsidentin des Amtsgerichts Mannheim ernannt. Wolf hat ihr im Beisein des Präsidenten des Oberlandesgerichts Karlsruhe, Alexander Riedel, die Ernennungsurkunde übergeben.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau in Höhe von über 1,06 Millionen Euro an den Landkreis Calw übergeben. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.

Ministerialdirigent Gert Klaiber hat einer Straßenmeisterin und einundzwanzig Straßenmeistern zum erfolgreichen Abschluss ihrer Prüfung gratuliert. Nach zweijähriger Ausbildung wurden den Prüflingen im Ausbildungszentrum in Nagold die Zeugnisse ausgehändigt. Erstmals wurden auch fünf Straßenmeister für die Straßenbauverwaltung in Sachsen ausgebildet.

Das Land unterstützt mit der Förderlinie „Kunst und Kultur digital erleben“ das Haus des Dokumentarfilms dabei, kulturhistorisch wertvolle Dokumente zu Brauchtum und Alltagsleben in Baden-Württemberg der Wissenschaft und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und innovativ zu vermitteln.

Mit der Podiumsdiskussion „Wirtschaftswachstum China: zu stabil, um wahr zu sein?“ hat das Wirtschaftsministerium eine hochkarätige Veranstaltungsreihe zu China als einem der bedeutendsten Handelspartner des Landes fortgesetzt.

Mobilität ist ein zentraler Baustein für die Lebensqualität im Land. Mit der ÖPNV-Offensive arbeitet die grün-schwarze Landesregierung an einem attraktiven, zuverlässigen und modernen Öffentlichen Personennahverkehr im ganzen Land.

In der Gegend von Überlingen am Bodensee wurde ein Wolf beobachtet. Der aktuelle Aufenthaltsort des – vermutlich noch jungen – Wolfs ist nicht bekannt. Wenn der Wolf wieder in Baden-Württemberg eine Heimat fände, wäre dies ein Gewinn für die Artenvielfalt im Land, so Umweltminister Franz Untersteller.

Das Justizministerium hat den zweiten Platz im 16. bundesweiten „Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ erzielt. Das Ministerium erhielt den Preise für ein aktuelles Scanprojekt in der Kategorie „bestes Modernisierungsprojekt“.

Justizminister Guido Wolf hat Wolfram Lorenz offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen eingeführt. Der 62-Jährige folgte Wolfgang Eißer nach, der im November 2016 in den Ruhestand getreten war.