Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Schwarzwald-Baar-Kreis fortgesetzt. Leitthema bei ihrem Kreisbesuch war die Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeitswelt sowie in Aus- und Weiterbildung.

Justizminister Guido Wolf hat die neugestalteten Räumlichkeiten des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ihrer Bestimmung übergeben. Von 2015 bis Anfang 2017 investierte das Land rund 1,4 Millionen Euro in die Modernisierung und Renovierung des Dienstgebäudes.

Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller begrüßt, dass die Bundesregierung ein Mieterstrommodell auf den Weg bringt. Damit wird auch eine Forderung Baden-Württembergs erfüllt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Hannover Messe besucht. Die Messe biete ein ideales Schaufenster für die innovative baden-württembergische Wirtschaft, so Kretschmann.

Das Kabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neutralität bei Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes beschlossen. Der Entwurf sieht ein Verbot religiös und politisch geprägter Symbole bei richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Tätigkeiten vor.

Die Kabarettisten Werner Koczwara, Michael Krebs und Ulrich Michael Heissig sind mit dem Kleinkunstpreis 2017 ausgezeichnet worden. Den Ehrenpreis erhielt Uli Keuler.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Hannover Messe besucht. Leitthema der weltweit wichtigsten Industriemesse ist die „Industrie 4.0“. Baden-Württemberg ist mit 540 Ausstellern eine der wichtigsten Ausstellerregionen überhaupt. Jeder fünfte deutsche Aussteller kommt aus dem Südwesten.

Am 26. April beginnen die Abschlussprüfungen an den Haupt- und Werkrealschulen sowie den Gemeinschaftsschulen.

Am 26. April beginnen die Realschulabschlussprüfungen. Insgesamt nehmen circa 40.000 Realschülerinnen und Realschüler daran teil. Verbindlicher Bestandteil der zentralen Abschlussprüfung sind die Fächer Deutsch, Mathematik und die Pflichtfremdsprache.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) wurde eine geringfügige Leckage an der Wandauskleidung des Abstellraums für Kerneinbauten bemerkt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.