Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Potenziale und Umsetzungsstärke der am besten qualifizierten Frauengeneration aller Zeiten sind wichtige Triebfedern für Wirtschaft und Gesellschaft. Dies betonte Staatssekretär Patrick Rapp beim Auftakt zu den 20. Frauenwirtschaftstagen.

Das grundsanierte Kunstgebäude am Stuttgarter Schlossplatz steht ab sofort und langfristig der Kultur zur Verfügung. Ab 2025 soll das Gebäude von der Staatsgalerie konzeptionell und organisatorisch geleitet werden.

Das Land fördert Projekte zur Weiterentwicklung von Televisiten in Pflegeeinrichtungen mit rund 1,7 Millionen Euro. Die Weiterentwicklung der Televisiten ist ein wichtiger Schritt hin zu einer modernen, vernetzten und personenzentrierten Pflege.

Minister Manne Lucha hat zusammen mit der Landes-Behindertenbeauftragten Simone Fischer die Familienherberge Lebensweg in Illingen-Schützingen besucht. Dort können schwerbehinderte Kinder und Jugendliche sowie deren Familien Urlaub machen und Kraft tanken.

Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat sich mit Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaft taubblind Baden-Württemberg über Barrieren im Alltag taubblinder und hörsehbehinderter Menschen ausgetauscht.

Die Landesregierung will vom Hochwasser Betroffenen helfen. Bei der Hilfe zum Wiederaufbau und zur Schadensbewältigung kommen vorrangig 29 Landes- und Förderprogramme in Betracht.

Ab dem 1. Juli 2024 können in Baden-Württemberg Anträge zum Betreiben von Cannabis-Anbauvereinigungen beim Regierungspräsidium Freiburg gestellt werden. Die landesweite Überwachung der Anbauvereinigungen übernimmt das Regierungspräsidium Tübingen.

Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Die Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus, Spionage und Cyberangriffe und der Zuwachs der Reichsbürgerszene haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere den Polizistinnen und Polizisten im Land zugutekommt, diese schützt und ihnen in schwierigen Lagen hilft.

Das Land veranstaltet bereits zum achten Mal den Tag der ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuer in der Justiz. Diese kümmern sich um die rechtlichen Belange von Mitmenschen, die infolge von Krankheit oder Behinderung ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen können.