Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Schülerwettbewerb im Tierschutz startet unter Schirmherrschaft von Minister Peter Hauk und Ministerin Theresa Schopper. Der Landeswettbewerb Tierschutz soll Schülerinnen und Schüler ermutigen, sich mit einem gesellschaftlich hoch relevanten Thema auseinanderzusetzen. Bewerbungen sind bis zum 30. April 2022 möglich.

Die Inbetriebnahme einer 500 Quadratmeter großen Photovoltaikanlage an der Hochschule für Polizei in Lahr ist ein Beitrag zum Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden. Damit soll das Ziel einer netto-treibhausgasneutralen Landesverwaltung bis 2030 erreicht werden.

Zur Stärkung des Personals hat das Land das Einstiegsamt im mittleren Dienst der Polizei auf die Besoldungsgruppe A 8 angehoben. Das ist ein Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im mittleren Dienst.

Das Land fördert mit knapp 2,3 Millionen Euro Flurneuordnungsverfahren in Freudenstadt-Dietersweiler/Kniebis und Pfalzgrafenweiler-Neu-Nuifra. Die Flurneuordnung ist ein unerlässliches Instrument zur Stärkung der Land- und Forstwirtschaft sowie des gesamten ländlichen Raumes.

Das Land ermutigt heimische Firmen zur Verwertung von teerhaltigem Straßenaufbruch. Dies ermöglicht eine ressourcenschonende Bauweise mit Maximalrecycling beim Straßenbau.

Aufgrund der inzwischen geringeren aktuellen Zugangszahlen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, der gegenwärtig stabileren Lage in Belarus und des erfolgreichen Ausbaus an anderen Standorten ist die Reaktivierung der ehemaligen Landeserstaufnahmeeinrichtung Meßstetten derzeit nicht notwendig.

Mit rund 21 Millionen Euro unterstützt das Land das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) beim Aufbau eines Testzentrums für sicherheitsrelevante Luftfahrtstrukturen. Mit dem geplanten Crashtestzentrum hat das Land die einmalige Chance, ein Alleinstellungsmerkmal in Europa zu schaffen.

Minister Peter Hauk hat sich in einem Kommunaldialog mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Alb-Donau-Kreises ausgetauscht. Der Austausch mit den Kommunen ist für eine erfolgreiche Politikgestaltung unerlässlich. Im Dialog mit den Städten und Gemeinden sammelt das Land wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der ländlichen Räume.

Das Land hat nochmals mehr als 1.500 Corona-Stipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Baden-Württemberg bewilligt. Die Projektstipendien helfen Künstlerinnen und Künstlern ein Stück weit, ihre Arbeit fortzusetzen und einem Publikum zu präsentieren. Insgesamt hat das Land schon rund 12 Millionen Euro ausgezahlt.

Die Ministerin der Justiz und für Migration, Marion Gentges, hat die stellvertretende Justizministerin der Ukraine, Olena Vysotska, empfangen. Die Ministerinnen tauschten sich über Themen des Justizvollzugs sowie das Vollzugliche Arbeitswesen in Baden-Württemberg aus.