Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Kerschensteiner Gemeinschaftsschule in Mannheim und die Johannes-Gutenberg-Schule in Heidelberg. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Verkehrsminister Winfried Hermann und Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup haben den Startschuss für das zweite Teilprojekt der Kombilösung, die Straßenbahntrasse in der Kriegsstraße mit dem darunterliegenden Autotunnel, gegeben.

Eine Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Energie Baden-Württemberg hat ergeben, dass rund drei Viertel der Befragten die Windenergie unterstützen. Die hohe Zustimmung zeige, dass die Windkraft als Teil der Energiewende akzeptiert sei und als gute Form der Stromerzeugung befürwortet werde, so Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller.

Minister Peter Hauk hat eine Bilanz der Vogelgrippe in Baden-Württemberg gezogen. Ein frühzeitiges und konsequentes Handeln habe ein Übergreifen auf Nutzgeflügelbestände verhindert. Nach Abflauen der Vogelgrippewelle könne nun die Stallpflicht im gesamten Land aufgehoben werden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan wolle sich das Land auf künftige derartige Situationen vorbereiten.

Mit bis zu 5.000 Euro unterstützt das Umweltministerium in diesem Jahr die Arbeit von Umwelt- und Naturschutzzentren in freier Trägerschaft. Das Geld kommt Projekten in den Bereichen Bildung, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit zugute. Insgesamt stehen im Naturschutzhaushalt dafür 100.000 Euro zur Verfügung.

Das Land beteiligt sich als einer von sieben Partnern an dem vom österreichischen Bundeskanzleramt koordinierten Projekt „Kulturplattform Donauraum“, das von 2017 bis 2019 umgesetzt wird. Im Mittelpunkt steht die gemeinsame Planung zu kulturpolitischen Schwerpunkten sowie der Dialog zwischen der öffentlichen Verwaltung und NGOs im Kulturbereich.

Das Verkehrsministerium und die Allianz Residenzbahn planen die Beseitigung der Langsamfahrstelle bei Kleinsteinbach zur Beschleunigung der Bahnstrecke Karlsruhe – Pforzheim – Mühlacker – Stuttgart. Ebenso besteht Einigkeit über die Forderung an die Deutsche Bahn, dass auch in Zukunft Fernverkehrszüge zwischen Karlsruhe und Stuttgart über Pforzheim fahren.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt mittelständische Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte. Insgesamt 22 Veranstaltungen in 19 Ländern mit 33 Standorten sollen im Jahr 2017 verwirklicht werden. Die Maßnahmenpalette umfasst Delegationsreisen zur Markterkundung und Geschäftsanbahnung sowie Messebeteiligungen im Ausland.

Vom 20. bis 28. April findet bundesweit die Clusterwoche 2017 statt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Bedeutung der Partner in zahlreichen regionalen Cluster-Initiativen für die mittelständische Wirtschaft im Land betont. Der Kern von Clustern sei die Idee der gemeinsamen Schlagkraft, so Hoffmeister-Kraut.

Sozialminister Manne Lucha hat die erste Tranche mit über sechs Millionen Euro für zwölf Bauvorhaben an Behinderteneinrichtungen im Land freigegeben. Damit können gemeindenahe Wohnformen ausgebaut sowie Wohnheime und Werkstätten umgebaut und modernisiert werden. Insgesamt stehen 2017 rund 19,4 Millionen Euro zur Verfügung.