Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit Jahresbeginn wurden zehn Fälle der Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) in Baden-Württemberg gemeldet. Auch in der aktuellen Coronalage ist es wichtig, den Impfstatus im Blick zu haben und notwendige Impfungen vornehmen zu lassen.

Das Land hat im Bundesratsausschuss Verbraucherschutz mehrere Anträge zum digitalen Verbraucherschutz eingebracht.

Mit einer Postwurfsendung und einer digitalen Veranstaltung informiert das Verkehrsministerium über 24.000 Haushalte im Murgtal über das Pilotprojekt „eWayBW“ zur Oberleitungstechnologie bei Lastkraftwagen.

Tourismusminister Guido Wolf hat sich erneut für eine baldige schrittweise Öffnung der Gastronomie im Land ausgesprochen.

Aufgrund der Corona-Pandemie beenden die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart den Spielbetrieb in der Saison 2019/20. Das bis Ende August vorgesehene Programm ist abgesagt. Neue kreative Formate sind bereits in Arbeit.

Die Polizei Baden-Württemberg trauert mit den Beamtinnen und Beamten sowie den Angehörigen des getöteten Polizeibeamten aus Nordrhein-Westfalen. In Gedenken an den Kollegen wird eine Schweigeminute durchgeführt.

Das Sozialministerium hat die ersten 600.000 von insgesamt 12,4 Millionen KN95/FFP2-Atemschutzmasken erhalten, die in Kooperation mit der Daimler AG und der Landesregierung in China beschafft wurden.

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.

Vom 2. bis 10. Mai findet die Europawoche im Online-Format statt.

Monika Berndt-Eberle folgt auf Hans-Dieter Weis an der Spitze der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg.