Pressemitteilungen aller Ministerien

Zusammen mit Ministerialdirektor Elmar Steinbacher hat Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf den Tourismustag im Ortenaukreis besucht. Er zeigte sich beeindruckt von den Premiumwanderwegen rund um Bad Peterstal-Griesbach.

Polizei und Bundeswehr sollen gemeinsam für den Ernstfall üben. Innenminister Strobl hat schon früh angeboten, dass eine solche Übung in Baden-Württemberg stattfinden kann. Daher soll Baden-Württemberg eines von vier Ländern sein, in dem eine solche Übung stattfindet.

In der Antwort auf ein Abgeordnetenschreiben hatte das Verkehrsministerium eine fehlerhafte Information herausgegeben. Diese wurde nun korrigiert.

Für die Beihilferegelung zur Mengenreduzierung auf dem Milchmarkt werden EU-weit 150 Millionen Euro ausschließlich aus dem EU-Haushalt bereitgestellt. Je Kilogramm freiwillig reduzierter Milchanlieferungsmenge werden 14 Cent an Beihilfe gewährt.

Um in Zukunft sogenannte „Blow-Ups“ – das plötzliche Aufplatzen von Beton-Fahrbahnen – zu vermeiden, hat das Land Baden-Württemberg ein umfangreiches Sanierungsprogramm aufgelegt. Auf 48 Kilometern der betroffenen Autobahnabschnitte laufen die Arbeiten bereits.

„Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière handelt klug und vorausschauend. Da muss niemand toben und von ‚Panikmache‘ sprechen – darum geht es nämlich überhaupt nicht, nicht einmal im Ansatz“, sagte der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl.

Schlösser, Gärten und Kirchen in Rastatt und Karlsruhe hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett besucht. Stationen ihrer Schlösserreise waren das Schloss Favorite und die Schlosskirche in Rastatt sowie der Botanische Garten und die Großherzogliche Grabkapelle in Karlsruhe.

Forstminister Peter Hauk hat die Geroldsauer Mühle in Baden-Baden besucht. „Die Geroldsauer Mühle ist ein Musterprojekt für die Wiederbelebung regionaler Wertschöpfung im Ländlichen Raum. Vor allem die sinnvolle Kombination von Schwarzwälder Naturparkmarkt, regionaler Gastronomie, Hotel und Gästeinformation macht den 3.000 Quadratmeter großen Neubau zu einem neuen Aushängeschild des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord“, sagte Hauk.

Eine Reise zu Schlössern, Burgen und Ruinen im Südwesten von Baden-Württemberg hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett unternommen. Mit der Burg Rötteln und der Hochburg bei Emmendingen besuchte sie bauliche Monumente, deren Ursprünge ins Mittelalter reichen. Die Römische Badruine Badenweiler geht bis auf das 1. Jahrhundert zurück.

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, hat anlässlich ihrer ersten 100 Tage im Amt ein positives Fazit gezogen. Mit den Schwerpunkten Fachkräftesicherung, Wirtschaft 4.0, Innovationspolitik und Gründergeist sei das Wirtschaftsministerium das Zukunftsressort im Land.