Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Wiederinbetriebnahme der modernisierten Elztalbahn wird auf den Juni 2021 verschoben. Gründe dafür sind absehbare Verzögerungen im Bauablauf und bei der Verfügbarkeit der neuen elektrischen Triebwagen.

Das Land will die Kohlenstoffdioxid-Emissionen durch landeseigene Liegenschaften weiter senken. Durch Photovoltaikanlagen auf solchen Liegenschaften konnte 2019 so viel Strom erzeugt werden, wie ihn knapp 3.500 Vierpersonen-Haushalte in einem Jahr verbrauchen.

Ab dem 31. August starten die Lernbrücken mit rund 61.500 angemeldeten Schülern. Das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung bietet den Schulen dafür die notwendige Unterstützung.

Die Führungs- und Einsatzmittel der Polizei werden laufend überprüft. Den Einsatzeinheiten stehen deshalb in Zukunft Bodycams und Einsatzmehrzweckstöcke als fester Bestandteil ihrer Ausstattung zur Verfügung.

Der jährliche „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung zeigt erneut, dass Baden-Württemberg über den bundesweit besten Betreuungschlüssel in der frühkindlichen Bildung verfügt. Im Schnitt kümmert sich eine Fachkraft um 3,1 Krippen- oder um 6,9 Kindergartenkinder.

Das Land fördert die sieben ländlichen Freilichtmuseen 2020 und 2021 mit zusätzlich 2,8 Millionen Euro. Die Museen sollen den Zuschuss für die Instandhaltung der Gebäude und Stärkung der – vor allem digitalen – Vermittlungsarbeit verwenden.

Das Umweltministerium hat den Jahresbericht zur Chemikaliensicherheit 2017 veröffentlicht. Der Bericht stellt ausführlich dar, ob im Jahr 2017 die geltenden chemikalienrechtlichen Bestimmungen eingehalten wurden. Bei knapp 4.000 Überprüfungen gibt es 1.059 Beanstandungen.

Das Finanzministerium und der Städtetag Baden-Württemberg haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Berichterstattung der Schwäbischen Zeitung über das geplante Grundsteuermodell im Land geäußert.

Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist ein wichtiger Baustein gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Maskenverweigerer müssen künftig mit höheren Strafen rechnen. Das Land hat die Bußgelduntergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 25 auf 100 Euro angehoben.

Trockenheit und Hitze belasten unsere Gewässer. Vorhersagen der Wassertemperaturen in Rhein und Neckar sind eine wichtige Information für Behörden, Industrie und Öffentlichkeit.