Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Sozialministerium fördert ein Projekt der Jugendsozialarbeit mit knapp 800.000 Euro. In ausgewählten Modellstandorten sollen innovative Konzepte der Jugendsozialarbeit zum Umgang mit jungen Geflüchteten erprobt werden. Ziel ist es, Auswege aus problematischen und oftmals gewaltbereiten Umfeldern zu schaffen.

Am 10. September findet von 11 bis 11:20 Uhr ein bundesweiter Warntag statt, bei dem über Sirenen und Lautsprecherwagen ein Probealarm durchgeführt wird. Die Landestierschutzbeauftragte Julia Stubenbord empfiehlt daher, Tiere an diesem Tag im Stall oder Zuhause an einem sicheren Ort unterzubringen.

Innenminister Thomas Strobl hat das Polizeipräsidium Heilbronn besucht und sich mit Polizeivizepräsident Martin Feigl sowie jungen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgetauscht.

Innenminister Thomas Strobl hat den neuen Standort der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg in Herrenberg besucht.

Innenminister Thomas Strobl hat vier neue Arbeitsboote an die Ölwehr auf dem Bodensee übergeben. Mit den vier Standorten in Friedrichshafen, Konstanz, Radolfzell und Überlingen wird eine optimale Abdeckung des Bodensees im Schadensfall erreicht.

Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.

Das Land will die Kohlenstoffdioxid-Emissionen durch landeseigene Liegenschaften weiter senken. Durch Photovoltaikanlagen auf solchen Liegenschaften konnte 2019 so viel Strom erzeugt werden, wie ihn knapp 3.500 Vierpersonen-Haushalte in einem Jahr verbrauchen.

Die Führungs- und Einsatzmittel der Polizei werden laufend überprüft. Den Einsatzeinheiten stehen deshalb in Zukunft Bodycams und Einsatzmehrzweckstöcke als fester Bestandteil ihrer Ausstattung zur Verfügung.

Innenminister Thomas Strobl hat in Stuttgart den Startschuss für die Kampagne „#rideitright – schnell und sicher durch die Stadt – e-scootern, aber richtig!“ gegeben.

Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist ein wichtiger Baustein gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Maskenverweigerer müssen künftig mit höheren Strafen rechnen. Das Land hat die Bußgelduntergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 25 auf 100 Euro angehoben.