Pressemitteilungen aller Ministerien

Die eigentlich für Frühjahr 2018 geplante Verkehrsfreigabe für die Ortsumfahrung Nordhausen erfolgt bereits vor Weihnachten.

Das Land und der Kommunalverband für Jugend und Soziales haben ein gemeinsames Konzept für die Stärkung des Kinderschutzes im Land unterzeichnet. Ziel ist es, die baden-württembergischen Jugendämter dabei zu unterstützen, ihre Verfahren zum Kinderschutz kontinuierlich weiterzuentwickeln.

Die Lebensmittelüberwachung hat auch in diesem Jahr wieder Weihnachtsgebäck auf Belastung mit Cumarin und Acrylamid untersucht. Wie im Vorjahr, zeigt die Untersuchung nur wenige Beanstandungen. Auch in der heimischen Weihnachtsbäckerei helfen ein paar Tipps, um hohe Acrylamidwerte zu vermeiden.

Seit dem 17. Dezember hat die neue Bahnstadt einen Straßenbahnanschluss an den Pfaffengrund und die Heidelberger Innenstadt. Mit dem Neubau des ersten Trassenabschnitts in die Bahnstadt wurde auch der Streckenabschnitt im Pfaffengrund grundlegend saniert. Bis Ende 2018 soll die Strecke bis nach Eppelheim verlängert werden.

Das Land sucht mit einem Wettbewerb zehn Schulen in Baden-Württemberg, die die Verpflegung ihrer Schülerinnen und Schüler beispielhaft verbessern möchten. Bewerbungen sind ab sofort und bis 31. Januar 2018 möglich.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat sich zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Unter der Vorsitzenden Gisela Meister-Scheufelen soll das unabhängige Beratergremium die Wettbewerbsfähigkeit im Land stärken und zu Kostenvermeidung und Bürokratieentlastung führen.

Die Mitglieder des Landesbeirats für Integration stehen fest. Das neue Expertengremium wird die Landesregierung ab dem kommenden Jahr in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik unterstützen und beraten.

Das Land unterstützt 2017 über das Förderprogramm „Impulse Inklusion“ 33 Modellprojekte mit rund 500.000 Euro. Gefördert werden Projekte, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen.

Bei einem landesweiten Fachaustausch haben Experten aus den Bereichen Schule, Innere Sicherheit und Demokratiebildung über Radikalisierungsprävention bei Jugendlichen diskutiert. Ziel des kooperativen Zusammenwirkens aller Akteure ist es, eine möglichst effektive Radikalisierungsprävention für Jugendliche weiter zu fördern.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Residenzschloss Rastatt und die Schlossweihnacht im Ehrenhof besucht. Die barocke Schlossfassade verleihe der Schlossweihnacht eine festliche Adventsstimmung, so Sitzmann.