Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Steuerverwaltung des Landes hatte im Jahr 2022 eine Rekordzahl an Einkommensteuererklärungen zu bearbeiten. Daneben hat sie wichtige Digitalisierungsprojekte umgesetzt. Zudem haben die Energiepreispauschale und die neue Grundsteuer enorme Ressourcen in den Finanzämtern gebunden.

Anlässlich des Weltpferdetags fordert die Landestierschutzbeauftragten Dr. Julia Stubenbord mehr Schutz für Pferde. Pferde und Ponys benötigen ein hohes Maß an täglichem Auslauf.

Das Ökomonitoring in Baden-Württemberg hat auch im Jahr 2022 bestätigt: Bio-Lebensmittel verdienen zu Recht das Verbrauchervertrauen.

Minister Peter Hauk hat das Projekt „Urbane Biodiversität“ in Heidelberg besucht. Die Förderung der Artenvielfalt im urbanen Raum ist von großer Bedeutung, um dem Verlust von Lebensräumen für Tiere und Pflanzen entgegenzuwirken.

Minister Thomas Strobl hat den ersten Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes für Baden-Württemberg übergeben. Mit dem Fördergeld errichtet die Deutsche Funkturm GmbH einen neuen Mobilfunkmasten in Ingelfingen.

Die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat die Äußerungen zweier AfD-Politiker zur Inklusion von Kindern mit Behinderungen kritisiert. Die gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen sei ein Menschenrecht.

Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha hat das Paritätische Mehrgenerationenzentrum in Stuttgart-Vaihingen besucht. Dank des Projekts „Triple Win“ arbeiten dort 69 Pflegekräfte aus 22 Nationen.

Die Afrikanische Schweinepest ist ungefährlich für Menschen aber eine verlustreiche, bekämpfungspflichtige Tierseuche bei Schweinen. Mit Beginn der Urlaubssaison ist es wichtig, sich das Risiko des Einschleppens der Seuche bewusst zu machen.

Im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) war ein elektronischer Schalter an einer gesicherten Nebenkühlwasserpumpe defekt. Der Betreiber hat das defekte Koppelrelais ausgetauscht. Eine Gefahr für Menschen und Umwelt bestand nicht.

Um gut für die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen insbesondere im Herbst und Winter gerüstet zu sein, haben Gesundheitsminister Manne Lucha und die Teilnehmenden des Fachsymposiums Kinder- und Jugendgesundheit konkrete Maßnahmen vereinbart.