Pressemitteilungen aller Ministerien

Unionsgeführte Agrarressorts in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein halten die angekündigten Nachbesserungen der Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer für unzureichend. Sie fordern eine vollständige Rücknahme der Streichung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel.

Lebensmittel sind für die Verbraucher deutlich teurer geworden sind und haben ihren Anteil an der Inflation. Die Landwirtschaft ist dafür allerdings nur teilweise verantwortlich, da sie nur ein Glied der gesamten Wertschöpfungskette ist. Dies zeigt ein Vergleich von Erzeuger- und Verbraucherpreisen.

Das Land fördert sieben Projekte an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die sich mit einer besonders ressourcenschonenden und umweltverträglichen Landwirtschaft beschäftigen. Insgesamt stehen dafür rund 2,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Land fördert 2024 die Jazz-Szene in Baden-Württemberg mit rund 360.000 Euro. Bis Ende Januar 2024 können Förderanträge für Festivals und Auftritte im In- und Ausland eingereicht werden.

Das Land hat auch im vergangenen Jahr weiter in den Bau von Behinderteneinrichtungen investiert. Insgesamt standen 2023 Landes- und Ausgleichsabgabemittel in Höhe von rund 18,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt.

In der Gemeinde Schramberg wurden zwei tote und eine verschwundene Ziege gemeldet. Ein Wolf als Verursacher kann zum aktuellen Zeitpunkt weder bestätigt noch ausgeschlossen werden.

Das Wirtschaftsministerium fördert die bauliche Modernisierung und Erweiterung der Überbetrieblichen Ausbildungswerkstätte der IHK Rhein-Neckar in Buchen mit rund einer Million Euro.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms „Klimaneutrale wirtschaftsnahe Forschung“ neun Infrastrukturprojekte an den Instituten der Innovationsallianz Baden-Württemberg mit insgesamt rund 3,2 Millionen Euro.

Die Förderbescheide für Landesgartenschauen 2027 in Bad Urach und 2028 in Rottweil wurden übergeben. Durch die Landesgartenschauen werden bleibende Werte geschaffen, von denen beide Städte nachhaltig profitieren werden.