Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Umweltministerium stellt im Forschungsprogramm „Transformation des Energiesystems in Baden-Württemberg – Trafo BW“ zwei Millionen Euro bereit, um der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie zum Durchbruch zu verhelfen.

Innerstädtische Seilbahnen können das öffentliche Verkehrssystem entlasten und verstärken. Welche Möglichkeiten urbane Seilbahnen bieten, sollte deshalb in einem Pilotprojekt untersucht werden. Die Stadt Stuttgart hat vier mögliche Trassen im Visier.

Das Land fördert eine neue Stadtbahntrasse in Weinheim mit einem Zuschuss von 2,3 Millionen Euro. Von dem Projekt profitieren Verkehrsteilnehmer, Fahrgäste und Anwohner. Am 12. Juli 2018 kann die neue Trasse voraussichtlich in Betrieb genommen werden.

Ab dem kommenden Schuljahr starten an insgesamt 64 Schulen mit rund 3.400 Schülern die Förderprogramme „Lesen macht stark“ und „Mathe macht stark“. Die beiden Projekte sind Teil einer umfassenden Qualitätsstrategie.

In Wertheim ist ein neuer Ausbildungsstandort der Polizei eröffnet worden. Notwendig sind die zusätzlichen Ausbildungskapazitäten aufgrund der größten Einstellungsoffensive in der Geschichte des Landes. In den Jahren 2018 und 2019 werden jeweils 1.800 junge Polizeibeamte eingestellt.

Die Stadt Baden-Baden und das Land Baden-Württemberg führen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus fort. Finanzministerin Edith Sitzmann und Oberbürgermeisterin Margret Mergen haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Stadtkreis Mannheim fortgesetzt. Neben einem Firmenbesuch ging es um Themen wie den Städetebau und das Landesarbeitsmarktprogramm.

Der ADAC überprüft mit Förderung des Verkehrsministeriums die Funktions- und Leistungsfähigkeit hardwareseitig umgerüsteter Euro-5-Dieselfahrzeuge im Dauerbetrieb. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht in der Hardwarenachrüstung ein wichtiges Instrument, um die NO2-Immissionsbelastungen dauerhaft zu reduzieren.

Die Luft in Stuttgart wird seit Jahren besser. Deshalb will die Landesregierung Fahrverbote für Euro-5-Diesel vermeiden, Benziner werden völlig ausgenommen. Für alte Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter soll ab Anfang 2019 ein Verkehrsverbot kommen, Ausnahmen werden vorgesehen. Dies ist der Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat den Demonstrationsbetrieb in Großrinderfeld besucht. Die konservierende Bodenbearbeitung trage dazu bei, unerwünschte Bodenerosion zu vermeiden, erklärte Gurr-Hirsch bei ihrem Besuch auf dem Landwirtschaftlichen Betrieb.