Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Impfkampagne in der ganzen Breite der Bevölkerung voranzubringen, will das Land gemeinsam mit Impfzentren und Kommunen mit den Mobilen Impfteams in Stadtteile, Teilorte und Betriebe gehen und dort sozial eher benachteiligten Menschen ein Impfangebot machen.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens im Zollernalbkreis hilft das Land dort mit zusätzlichen Impfdosen aus. Im Rahmen eines Modellprojekt sollen gezielt Mitarbeitende in produzierenden Firmen ein Impfangebot erhalten. Daneben sind weitere Maßnahmen wie zusätzliche Testungen vorgesehen.

Dr. Ulrich Peters wird für drei Spielzeiten der Intendant des Badischen Staatstheaters Karlsruhe. Mit seiner enormen Erfahrung als Theaterleiter und Regisseur ist er aus Sicht von Kunstministerin Theresia Bauer ein wichtiger Baustein im Zukunftsprozess des Badischen Staatstheaters.

Die staatlichen Hochschulen des Landes und das Wissenschaftsministerium haben eine Kooperationsvereinbarung für die digitale Plattform Hochschulweiterbildung@BW unterzeichnet. Mit einem Klick können Beschäftigte zukünftig für sie passgenaue Weiterbildungsangebote an Hochschulen finden.

Eine Untersuchung bestätigt, dass das Land mit dem Regierungsprogramm Bürokratieabbau die Weichen in die richtige Richtung gestellt hat. In den letzten beiden Jahren wurden über 70 konkrete Vorhaben angestoßen. Die Landesregierung wird die Maßnahmen zum Bürokratieabbau fortentwickeln.

Ab sofort können die Härtefallhilfen des Landes beantragt werden. Damit kann nun auch Unternehmen und Selbständigen geholfen werden, die in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, aber trotz aller Verbesserungen und Ausweitungen keinen Zugang zu einem bestehenden Hilfsprogramm haben.

Mehr als zwei Milliarden Euro hat das Land in den vergangenen fünf Jahren in die Digitalisierung investiert. Einen Überblick über die Projekte gibt der Dritte Digitalisierungsbericht der Landesregierung. Baden-Württemberg wird die Digitalisierung weiter vorantreiben.

Staatssekretär Rudi Hoogvliet ist neuer Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund.

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.