Pressemitteilungen aller Ministerien

Mittelalterliche Klostermauern, barocke Schlossfassaden und Innenhöfe verwandeln sich in den kommenden Wochen in stimmungsvolle Kulissen für Weihnachtsmärkte. Von der Kurpfalz im Norden bis zum Bodensee im Süden stimmen die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg ihre Gäste auf die Advents- und Weihnachtszeit ein.

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat angekündigt, die im Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung des Hilfesystems für betroffene Frauen konsequent fortzuführen. So sei es gelungen, die Mittel für die Frauenhäuser im Entwurf zum Haushalt 2017 in der bisherigen Höhe dauerhaft zu sichern.

Vor 25 Jahren ist im Landkreis Emmendingen der erste Landschaftserhaltungsverband in Baden-Württemberg gegründet worden. Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller skizzierte auf der Festveranstaltung in Freiamt die große Bedeutung der Verbände für den Erhalt der wertvollen Kulturlandschaften überall in Baden-Württemberg.

Künstlerinnen und Künstler mit erstem Wohnsitz in Baden-Württemberg können sich bis 15. Januar 2017 beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg für einen Studien- und Arbeitsaufenthalt in Italien und Frankreich bewerben.

Noch bis zum Jahresende haben juristische Personen des öffentlichen Rechts wie etwa Gemeinden die Möglichkeit, von einer Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht Gebrauch zu machen. Denn zum Jahresbeginn 2017 ändert sich das Gesetz zur Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, für juristische Personen des öffentlichen Rechts.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Neubauten des Materialwissenschaftlichen Zentrums für Energiesysteme (MZE) und des Mikrotribologie-Zentrums an das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und die Fraunhofer-Gesellschaft übergeben.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein wichtiges Zukunftsthema für die Unternehmen in Baden-Württemberg. Im Rahmen des landesweiten Projekts familyNET wurden bereits zum vierten Mal Unternehmen mit dem familyNET-Prädikat „Familienbewusstes Unternehmen“ für ein familienfreundliches Personalmanagement ausgezeichnet.

Das Land Baden-Württemberg sowie der Beamtenbund und Tarifunion (dbb) haben die tarifvertraglich vereinbarte Verlängerung der Möglichkeit zur Altersteilzeit für schwerbehinderte Angestellte bis zum 31. Dezember 2020 unterzeichnet.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat nach rund zweieinhalbjähriger Bauzeit den Erweiterungsbau für das Finanzamt Biberach offiziell übergeben. Der Neubau war bereits im Juli bezugsfertig und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamts haben das Gebäude im Sommer bezogen.

Das Umweltministerium, der Sparkassenverband und die LBS Landesbausparkasse haben ihre Kooperationsvereinbarung zur energetischen Sanierung des Gebäudebestandes verlängert. „Ohne Energieeffizienz im Gebäudesektor werden wir unsere Klimaschutzziele nicht erreichen“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.