Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Donauquelle in Donaueschingen erstrahlt nach umfangreichen Sanierungsarbeiten in neuem Glanz. „Die Stadt Donaueschingen hat mit der Sanierung der Donauquelle eine touristisches Highlight geschaffen“, sagte Minister Guido Wolf anlässlich der Einweihungsfeier.

„Als überzeugter Europäer trifft mich die Entscheidung der Briten, aus der EU austreten zu wollen, ganz persönlich ins Mark“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Diese Entscheidung erschüttert Europa in den Grundfesten. Das ist ein schwarzer Freitag für Europa.“

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Drogenmissbrauch am Sonntag hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha auf die gesundheitlichen Gefahren durch so genannte Legal Highs aufmerksam gemacht und vor deren Konsum gewarnt.

Der seit über vier Jahrzehnten veranstaltete Wettbewerb stand in diesem Jahr unter dem Motto „Gemeinsam in Europa – Baden-Württemberg und Tschechien“. Am Wettbewerb haben sich mehr als 3.500 Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg beteiligt. Parallel dazu haben nahezu 1.200 Schülerinnen und Schüler aus der Tschechischen Republik teilgenommen.

Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt. Danach bleibt der Islamismus Schwerpunkt der Beobachtungstätigkeit des Landesamts für Verfassungsschutz. Die Anschlagsserien von Paris und Brüssel hätten eindringlich gezeigt, dass Europa im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus stehe.

Die Vertreterversammlung der Rinderunion Baden-Württemberg e. V. bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine optimale Möglichkeit zum Austausch. Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch sprach auf der Versammlung in Ulm-Seligweiler über die Bedeutung der Landwirtschaft und aktuelle Herausforderungen.

Der Weinbau ist in Baden-Württemberg von großer Bedeutung. Er ist wichtig für die regionale Wertschöpfung und prägt die Kulturlandschaft. Minister Peter Hauk sprach auf der 67. Generalversammlung der Württembergischen Weingärtner-Zentralgenossenschaft e. G. über die Bedeutung des Weinbaus und aktuelle Herausforderungen.

Das Kartellverfahren zum Rundholzverkauf stellt die Forstwirtschaft im Land vor eine schwierige Situation. Auf der Mitgliederversammlung der Forstkammer Baden-Württemberg hat Forstminister Peter Hauk dazu aufgerufen, gemeinsam eine Lösung bei der Verantwortung für den Wald und die Waldbesitzenden in Baden-Württemberg zu finden.

Mit dem Projekt „Digitales Wälderleben – Internet kennt kein Alter“ an der Hochschule Furtwangen soll die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren an der digitalen Welt erforscht werden. Ziel ist es, Barrieren für ältere Verbraucherinnen und Verbraucher zu identifizieren und diese gezielt abzubauen.

Die Landesregierung stellt in diesem Jahr zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung. Neben den in der Förderrunde 2016 bereits bewilligten 161 Anträgen können nun weitere 108 Kommunen einen Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten einstellen bzw. eine vorhandene Stelle aufstocken.