Türkei

Todesstrafe nicht mit den Werten der EU vereinbar

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa (Bild: dpa)

„Ich beobachte die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit großer Sorge. Ich kann an sämtliche Beteiligte nur appellieren, dass es keine Alternativen zu einer rechtsstaatlichen Aufarbeitung solcher Ereignisse gibt. Der abgewendete Putschversuch darf nicht dazu genutzt werden, um die Unabhängigkeit der Justiz einzuschränken“, sagte Justiz- und Europaminister Guido Wolf zu den jüngsten Ereignissen in der Türkei.

„Sollte vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in der Türkei die Todesstrafe eingeführt werden, ist aus meiner Sicht der Beitrittsprozess zur Europäischen Union unmittelbar zu beenden. Wer 2016 die Todesstrafe einführt, entfernt sich zu weit von fundamentalen Werten der Europäischen Gemeinschaft“, so Wolf weiter.

Weitere Meldungen

Blick in den Konferenzsaal anlässlich der 100. Sitzung der Europaministerkonferenz (EMK) in Berlin
Europaministerkonferenz

Bekenntnis zu einer starken und zukunftsfesten EU

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Internationale Beziehungen

Start des EU-Mercosur-Abkommens

Symbolbild zur Künstlichen Intelligenz mit einem Prozessor und dem Schriftzug "AI Artificial Intelligence Technology"
Innovation

Rund zwei Millionen Euro für Innovationen in KI und Robotik

Young Heroes
Katastrophenschutz

Austauschprogramm im Katastrophenschutz geplant

Ein Mitarbeiter von Kawasaki führt bei der Industriemesse Hannover Messe am Messestand von Microsoft die Überwachung und Steuerung einer Maschine mit einer AR-Brille (Augmented Reality) vor.
Industrielle Innovation

Baden-Württemberg auf der Hannover Messe 2026

In einer braunen Biomülltonne liegen Lebensmittel.
Ernährung

Zweite Runde der Lebensmittelretter-Challenge startet

Blick über Hohenlohe
Landwirtschaft

Hauk kritistiert EU-Wiederherstellungsverordnung

Ein Ingenieur kontrolliert in einem Labor mit einem Mikroskop einen Chip zum Einsatz in einen Quantencomputer.
Innovation

Land fördert 14 Prototypen für Zukunftstechnologien

Eine Mitarbeiterin der Firma Lütze fertigt Bauteile für elektronische Steuerungen für Schienenfahrzeuge.
Innovation

Land fördert Technologie­kooperation mit der Ukraine

Deutsche Delegation beim 4. Treffen der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen
Europa

Treffen der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen

Die Fahnen von Deutschland (links) und Polen (rechts)
Internationales

Delegation bei Treffen der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppen

Straßenverkehr in Stuttgart
Bundesrat

Gegen erneute Verbote für Automobilbranche

Blick in den Saal bei der Eröffnung des 11. Donausalons in der Landesvertretung Baden Württemberg durch Verkehrsminister Winfried Hermann
11. Donausalon

Wirtschaftliche Resilienz und stärkerer Zusammenhalt im Donauraum

Wirtschaft

Hoffmeister-Kraut kritisiert Industrial Accelerator Act

Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt.
Medizintechnik

Land setzt sich für Reformen in der Medizintechnikbranche ein