Türkei

Todesstrafe nicht mit den Werten der EU vereinbar

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa (Bild: dpa)

„Ich beobachte die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit großer Sorge. Ich kann an sämtliche Beteiligte nur appellieren, dass es keine Alternativen zu einer rechtsstaatlichen Aufarbeitung solcher Ereignisse gibt. Der abgewendete Putschversuch darf nicht dazu genutzt werden, um die Unabhängigkeit der Justiz einzuschränken“, sagte Justiz- und Europaminister Guido Wolf zu den jüngsten Ereignissen in der Türkei.

„Sollte vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in der Türkei die Todesstrafe eingeführt werden, ist aus meiner Sicht der Beitrittsprozess zur Europäischen Union unmittelbar zu beenden. Wer 2016 die Todesstrafe einführt, entfernt sich zu weit von fundamentalen Werten der Europäischen Gemeinschaft“, so Wolf weiter.

Weitere Meldungen

Gruppenbild anlässlich der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und der ukrainischen Region Lwiw
Absichtserklärung

Baden-Württemberg und Lwiw vertiefen wirtschaftliche Zusammenarbeit

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 10. Februar 2026

Container werden auf einem Container-Terminal transportiert. (Foto: © dpa)
Außenwirtschaft

Wirtschaftsrepräsentanz in Japan neu besetzt und gestärkt

Gruppenbild Pou der Hinematioro mit Māori
Kunst und Kultur

Ahnenbild kehrt nach 250 Jahren zu den Māori zurück

Kisten mit Gemüse und Obst.
Verbraucherschutz

Produkte mit Qualitätszeichen gemeinsam bekannter machen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Freihandel

Kritik an Verzögerungen bei Mercosur-Abkommen

Container werden auf einem Container-Terminal transportiert. (Foto: © dpa)
Wirtschaft

Einigung der EU mit Indien auf ein Freihandelsabkommen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede in der Landesvertretung in Brüssel
Rede

„Das Schicksal Europas heißt Kooperation!“

Die deutsche und französische Flagge. (Bild: picture alliance/Rainer Jensen/dpa)
Europa

Deutsch-Französischer Tag 2026

Gisela Splett mit Patenschaftsurkunde
Vermögen und Bau

Patenschaft für Kronenkranich in der Wilhelma

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 20. Januar 2026

Ein Mitarbeiter einer Biogasanlage von Naturenergie Glemstal befüllt die Anlage mit Biomasse.
Bioökonomie

Grand Est und Land mobilisieren für Zukunft der Bioökonomie

Ein Apotheker holt eine Medikamentenverpackung aus einer Schublade in einer Apotheke.
Gesundheit

Kritische Arzneimittel wieder stärker in Europa produzieren

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) überreicht den Sternsingerinnen und Sternsingern eine Geldspende.
Aktion Dreikönigssingen

Kretschmann empfängt Sternsingergruppen

Eine Frau bedient die Smartphone-App eines Onlinehändlers. (Foto: © dpa)
Marktüberwachung

Mehr Schutz bei Online-Einkäufen