In Karlsruhe hat die achte Sitzung der Gemischten Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Rumänien stattgefunden. Es wurde vereinbart, die Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen weiter zu vertiefen.
„Seit ihrer Entstehung vor zwölf Jahren hat sich die Gemischte Regierungskommission Baden-Württemberg mit Rumänien stetig fortentwickelt und zu immer engeren Beziehungen zwischen den beiden Partnern beigetragen“, so die Staatssekretärin und Co-Vorsitzende der Kommission Theresa Schopper zum Abschluss der 8. Gemischten Regierungskommission mit Rumänien in Karlsruhe. „Auch für die neue Landesregierung ist die Zusammenarbeit mit Rumänien von großer Bedeutung. Der Fortbestand und die Weiterentwicklung dieser Regierungskommission wurde deswegen auch ausdrücklich im Koalitionsvertrag festgeschrieben.“
Immer engere Beziehungen zwischen den beiden Partnern
So wurde in diesem Jahr erstmals eine digitale Arbeitsplattform zum Austausch und zur Planung von gemeinsamen Projekten und zur besseren Vorbereitung und Durchführung der Sitzung der Gemischten Regierungskommission genutzt. Zudem wurde im Rahmen der Schlusssitzung eine gemeinsame Geschäftsordnung unterzeichnet.
Neben dem Co-Vorsitzenden der rumänischen Seite, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Wirtschaft, Handel und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Rumänien, Costin Borc, dem Botschafter von Rumänien, Emil Hurezeanu, und dem Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Handel und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Rumänien, Vlad Vasiliu, waren weitere Entscheidungsträger aus Politik, Verwaltung, Institutionen und Wirtschaft auf rumänischer Seite zu der zweitägigen Sitzung gereist.
Auf baden-württembergischer Seite nahmen die von Ministerpräsident Kretschmann neu ernannte Co-Vorsitzende der Gemischten Regierungskommission, Staatssekretärin Theresa Schopper, der Honorarkonsul Rumäniens in Baden-Württemberg, Prof. Dr. Schmitz-Kaiser, Vertreterinnen und Vertreter der Handwerkskammer Baden-Württemberg, der Industrie- und Handelskammer Ulm, des Landesverbands der Baden-Württembergischen Industrie sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur und anderen Bereichen der Donauzusammenarbeit, aus Ministerien sowie vom Verband der Deutschen Sinti und Roma in Baden-Württemberg teil.
Vertiefung der Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen
Ziel der Gemischten Regierungskommission mit Rumänien ist es, die Zusammenarbeit in den unterschiedlichsten Bereichen zu vertiefen. Gemeinsam wurde im Rahmen der Sitzung die Zusammenarbeit für die nächsten beiden Jahre definiert und dabei folgende Schwerpunkte gesetzt:
- Die Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Donauraumstrategie soll in den kommenden Jahren noch weiter ausgebaut und intensiviert werden. Bei der KMU-Förderung, der dualen Ausbildung, der Zusammenarbeit im Sozialbereich, der Stärkung der Verwaltungskapazitäten sowie im Bereich der Zuwanderung und der Fachkräftezirkulation wird gemeinsam an praktikablen und nachhaltigen Lösungen gearbeitet.
- Baden-Württemberg und Rumänien planen, ihre Zusammenarbeit im Energie-Bereich zu intensivieren. So soll im Rahmen eines bereits von der EU bewilligten HORIZON 2020-Projektes gemeinsam ein Bioenergiedorf entwickelt werden.
- Auch soll die seit Jahren erfolgreiche wissenschaftliche Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftlichen und Veterinärmedizinischen Universität des Banat „König Michael I von Rumänien“ in Timişoara und dem Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg (LTZ) fortgeführt werden.
- Die erfolgreichen Maßnahmen im Bildungsbereich sollen fortgeführt werden. Hierzu zählen u.a. die Lehrerfortbildungen für rumänische Deutschlehrkräfte in Baden-Württemberg und das Landeslehrerentsendeprogramm. Schulklassen aus dem Donauraum sollen weiterhin im Rahmen von Projekten wie dem Donau-Online-Projekt und dem Donau-Jugendcamp zusammenarbeiten.
- In den Jahren 2016 bis 2018 sind jeweils drei etwa zehntägige Sommerakademien für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zum Thema „Mittel- und Südost/ Europa. Vielfalt als Herausforderung – Vielfalt als Potenzial. Praktiken, Modelle, Vergleiche“ in Zusammenarbeit verschiedener internationaler Institutionen geplant.
- Die wirtschaftsbezogene Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Innovation und Technologietransfer, Umwelttechnologien und Berufsbildung soll durch verschiedene Projekte weiter ausgebaut werden.
- Des Weiteren soll in den unterschiedlichsten Bereichen ein stetiger Expertenaustausch stattfinden, durch den die künftige Kooperation gefestigt und Ansätze für neue gemeinsame Projekte gefunden werden sollen.
Die Gemischte Regierungskommission mit Rumänien besteht seit dem Jahr 2004. Die Sitzungen finden in einem zweijährigen Turnus abwechselnd in Rumänien und Baden-Württemberg statt.
