Das Land fördert kommunale Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten mit fast 138 Millionen Euro und unterstützt damit Städte und Gemeinden finanziell bei notwendigen und wichtigen Maßnahmen der Daseinsvorsorge.
Mit dem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ unterstützt das Umweltministerium die Kommunen im Land dieses Jahr mit rund 138 Millionen Euro aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds. „Maßnahmen, die eine sichere Versorgung mit Trinkwasser, die umweltschonende Entsorgung von Abwasser, die Untersuchung und Sanierung kommunaler Altlasten, Gewässerrenaturierungen und modernen Hochwasserschutz gewährleisten, stellen unsere Städte und Gemeinden vor enorme finanzielle Herausforderungen“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. „Deshalb ist es wichtig, dass das Land den Kommunen zur Daseinsvorsorge finanziell unter die Arme greift.“
Land fördert Kommunen bei der Daseinsvorsorge
Um die Wasserversorgung weiter verbessern zu können, unterstützt das Umweltministerium die Städte und Gemeinden im Land mit insgesamt 15 Millionen Euro. Davon soll beispielsweise der Zweckverband Wasserversorgung Hohenberggruppe rund 2,2 Millionen Euro für den Neubau des Wasserwerks Beuron-Langenbrunn erhalten. Von diesem Werk werden Kommunen in den Landkreisen Zollernalb, Sigmaringen, Rottweil und Tuttlingen profitieren. Mit etwa einer Million Euro möchte das Land die Gemeinde Adelberg (Landkreis Göppingen) unterstützen, damit sie ihre Trinkwasserkonzeption umsetzen kann.
Fast 62 Millionen Euro stehen den Kommunen zur Verfügung, um ihre Abwasserbeseitigung zu modernisieren und so dazu beizutragen, die Qualität der Gewässer im Land weiter zu verbessern. Knapp drei Millionen Euro davon hat das Umweltministerium für den Anschluss der Kläranlagen Unteraspach und Ruppertshofen an die Sammelkläranlage Ilshofen (Landkreis Schwäbisch Hall) eingeplant. Mit einem Zuschuss von rund 2,6 Millionen Euro soll die Verbandskläranlage Immendingen/Geisingen (Landkreis Tuttlingen) optimiert und mit der sogenannten vierten Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen aufgerüstet werden.
Für Maßnahmen der Städte und Gemeinden im Bereich Hochwasserschutz und Gewässerökologie gewährt die Landesregierung Zuschüsse in Höhe von 43 Millionen Euro. Die Mittel sind vorgesehen für zahlreiche kleinere Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Verbesserung der naturnahen Entwicklung der Gewässer. Das Umweltministerium möchte aber auch größere Projekte unterstützen. So kann zum Beispiel die Gemeinde Steinach (Ortenaukreis) mit 3,5 Millionen Euro für den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens rechnen. Die Renaturierung der Waldach im Haiterbacher Ortsteil Beihingen (Landkreis Calw) soll mit rund 1,3 Millionen Euro gefördert werden.
Für die Erfassung, Untersuchung und Sanierung kommunaler Altlasten sind Fördermittel in Höhe von 18 Millionen Euro eingeplant. Welche größeren Maßnahmen unterstützt werden sollen, wird ein Verteilungsausschuss Mitte des Jahres bewerten und entscheiden.
Bei den genannten Maßnahmen des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2018“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.
