Alle Meldungen

Das Kabinett hat die Weiterentwicklung des Normenkontrollrates beschlossen. Weitere Themen waren die Versorgungsstrukturen für Kinder und Jugendliche mit Long COVID, neue Bündnisse für die Verkehrswende sowie das deutsch-französische Abkommen zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung.

Die Gesundheitsministerkonferenz hat über die finanzielle Situation der Krankenhäuser, die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und die Unterstützung für Betroffene von Long COVID beraten.

Baden-Württemberg ist dank des bestehenden Impfschutzes, durchgemachter Infektionen, fortlaufender Überwachung und des verantwortungsvollen Handelns der Menschen gut auf die Erkältungssaison im Herbst und Winter vorbereitet. Hinzu kommen neue, angepasste Impfstoffe gegen Corona und Influenza.

Um gut geschützt in den Herbst und Winter zu starten, sollen betroffene Personen den Impfschutz gegen Corona und Influenza auffrischen lassen. In der Regel können beide Impfungen am gleichen Termin verabreicht werden.

Nach der Aufhebung der Corona-Verordnung des Landes Anfang März entfallen mit Ablauf des 7. April 2023 auch die verbliebenen Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Gesundheitsminister Manne Lucha empfiehlt dennoch, weiterhin Umsicht und Rücksicht walten zu lassen.

Bund und Länder haben sich auf eine Härtefallregelung für Haushalte geeinigt, die mit Heizöl oder Holzpellets heizen. Damit ist eine wesentliche Grundlage geschaffen, damit die 2022 von besonders starken Energiepreissteigerungen betroffenen Bürgerinnen und Bürger bald entlastet werden können.

Baden-Württemberg plant, zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufzuheben. Für den eigenverantwortlichen Schutz vor Infektionskrankheiten gilt unverändert: Wer krank ist, bleibt zuhause.

Das Kabinett hat das Klima-Maßnahmen-Register verabschiedet und Härtefallhilfen Energie für kleine und mittelständische Unternehmen beschlossen. Weitere Themen waren die Jugendstudie 2022 und die Auflösung der Corona-Lenkungsgruppe.

Um mehr Erkenntnisse zur Behandlung von Langzeitfolgen durch eine Corona-Erkrankung zu gewinnen und damit auch die Hausärztinnen und Hausärzte zu unterstützen, fördert das Land die Long-COVID-Forschung in den vier Universitätskliniken mit zwei Millionen Euro.

Mit einer Änderung der Corona-Verordnung entfällt in Baden-Württemberg ab dem 31. Januar 2023 die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen. Das stufenweises Vorgehen bei der Rücknahme von Einschränkungen hat sich bewährt.